LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode
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Neben jedem Tagesordnungspunkt sind zu Beginn der
Plenarsitzung die unverbindlichen Uhrzeiten des (voraussichtlichen)
jeweiligen Endes der Tagesordnungspunkte angegeben.
Nach Abschluss eines Tagesordnungspunkts wird die
tatsächliche Uhrzeit der Beendigung des Tagesordnungspunkts ausgewiesen. Die
Uhrzeiten des jeweiligen voraussichtlichen Endes der nachfolgenden
Tagesordnungspunkte werden unter Berücksichtigung eventueller Änderungen von
Redezeiten elektronisch neu berechnet.
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Zuletzt aktualisiert am
1. September 2022 16:20
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Tagesordnung
6. Sitzung
des Landtags Nordrhein-Westfalen
am Donnerstag, 1. September 2022
vormittags:
10.00 Uhr
Donnerstag,
1. September 2022
1.
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Aussprache
zur Regierungserklärung
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Aussprache
je
Fraktion 45 Minuten
Landesregierung 45
Minuten
13.20 Uhr
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2.
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Familien
und Menschen mit geringem Einkommen gezielt entlasten
Antrag
der
Fraktion der CDU und
der
Fraktion BÜNDNIS 90/
DIE
GRÜNEN
Drucksache 18/615
in Verbindung damit
Nordrhein-Westfalen
braucht ein
Entlastungspaket zur Bewältigung der steigenden Kosten durch Inflation und
Energiepreise.
Antrag
der
Fraktion der SPD
Drucksache 18/626
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Beratungsverfahren
Block
I
direkte
Abstimmung
Einzelabstimmung
14.00 Uhr
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3.
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Vorbereitet
in die Corona-Heraus-
forderungen im Herbst und Winter gehen
Antrag
der
Fraktion der CDU und
der
Fraktion BÜNDNIS 90/
DIE
GRÜNEN
Drucksache 18/614
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Beratungsverfahren
Block
I
direkte
Abstimmung
14.30 Uhr
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4.
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Kalte
Progression ausgleichen, Mehrbelastungen verhindern und gezielt dort
unterstützen, wo die Hilfe
unserer Solidargemeinschaft dringend gebraucht wird.
Antrag
der
Fraktion der FDP
Drucksache 18/608
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Beratungsverfahren
Block
I
direkte
Abstimmung
14.55 Uhr
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5.
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Einsetzung
eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 41 der Landesverfassung
Nordrhein-Westfalen zur Aufarbeitung der politischen Maßnahmen vor dem
Hintergrund der Verhältnismäßigkeit im Zuge der Corona-Pandemie (PUA
„Corona“)
Antrag
der
Abgeordneten der Fraktion der AfD
Drucksache 18/623
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Beratungsverfahren
Block
I
direkte
Abstimmung
15.15 Uhr
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6.
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„Chancen-Aufenthaltsrecht“
stoppen – Ausreisepflicht konsequent umsetzen
Antrag
der
Fraktion der AfD
Drucksache 18/624
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Beratungsverfahren
Block
I
Überweisung
an den Integrationsausschuss; die abschließende Beratung und Abstimmung
sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen
15.50 Uhr
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7.
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Die
Vielfachkrisen in der Landwirtschaft endlich beenden – heimische
Landwirtschaft erhalten, stärken und wertschätzen
Antrag
der
Fraktion der AfD
Drucksache 18/619
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Beratungsverfahren
Block
I
direkte
Abstimmung
16.20 Uhr
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Ende: 16.20 Uhr
Die Fraktionen im Landtag NRW