Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

 

 

26.06.2024

 

 

 

 

Tagesordnung

 

71. Sitzung

des Landtags Nordrhein-Westfalen

am Freitag, 5. Juli 2024

10.00 Uhr

 

 

Freitag, 5. Juli 2024

 

1.

A k t u e l l e  S t u n d e

 

Hinweis:

Das Thema der Aktuellen Stunde wird nach Ablauf der Beantragungsfrist durch einen Neudruck der Tagesordnung bekannt gegeben.

 

 

 

Beantragungsfrist

 

01.07.2024                            12.00 Uhr

 

 

 

 

11.40 Uhr

 

2.

Einrichtung eines Commercial Courts als Standortfaktor für Nordrhein-Westfalen

 

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 18/9714

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

 

 

12.10 Uhr

 

3.

Keine Familie auf dem Weg in die klimaneutrale Zukunft zurücklassen!

 

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 18/9729

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Ausschuss für
Europa und Internationales -
 federführend -, an den Ausschuss für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume, an den Verkehrsausschuss, an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie an den Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

12.40 Uhr

 

4.

Die Wertschätzung für das Ehrenamt darf nicht zur Floskel werden: Übungsleiterfreibetrag und Ehrenamtspauschale erhöhen!

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 18/9712

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Sportausschuss; die abschließende Beratung und
Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

13.10 Uhr

 

5.

Attraktive und faire Sommerferienregeln die für alle gelten

 

Antrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/9721

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

13.40 Uhr

 

 

Ende: 13.40 Uhr

 

 

 

 

 

 

André Kuper

- Präsident -

 

Die Empfehlungen des Ältestenrates (Redezeiten und Überweisungen) sind neben jedem Tagesordnungspunkt vermerkt.

 

 

 

Die Fraktionen im Landtag NRW