Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

E 18/115

22.11.2022

Ausschuss für Haushaltskontrolle

2. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Haushaltskontrolle
am Dienstag, dem 22. November 2022,
14.00 Uhr, Raum E 1 D 05

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

Tagesordnung

1.	Die Prüfungsgebiete des LRH Vorstellung durch die Präsidentin des Landesrechnungshofs
2.	Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 18/1200 Drucksache 18/1500 Erläuterungsband 13 Vorlage 18/344 Einbringung sowie abschließende Beratung und Abstimmung
3.	Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung aus dem Jahresbericht 2022 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2021 Beitrag 6 Nachlässiger Umgang mit der Mehrarbeit und Arbeitszeiterfassung bei der Polizei Unterrichtung durch den Landesrechnungshof Nordrhein-Westfalen Drucksache 18/839 Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen Vorlage 18/443
4.	Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung aus dem Jahresbericht 2022 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2021 Beitrag 7 Maßnahmenpaket beim Institut der Feuerwehr in Höhe von 116 Millionen € ohne ausreichende Wirtschaftlichkeitsprüfung Unterrichtung durch den Landesrechnungshof Nordrhein-Westfalen Drucksache 18/839 Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen Vorlage 18/444