Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

E  18/142

 

06.12.2022

 

 

 

Ausschuss für Bauen, Wohnen und Digitalisierung

 

 

 

6. Sitzung (öffentlich, Livestream zu Tagesordnungspunkt 1)
des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Digitalisierung
am Donnerstag, dem 15. Dezember 2022,
15.30 bis maximal 17.00 Uhr, Raum E3 D01

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

 

Tagesordnung

 

1.*

Traum vieler Familien vom Eigenheim erfüllbar machen: Landtagsbeschluss zur Förderrichtlinie Wohneigentum NRW richtig umsetzen, Grunderwerbsteuer absenken

 

Antrag der Fraktion der AfD

Drucksache 18/620

 

Stellungnahme 18/140

 

Anhörung eines Sachverständigen

 

* Für Tagesordnungspunkt 1 sind 30 Minuten vorgesehen.

 

 

Aktuelle Viertelstunde

Entwurf einer Rechtsverordnung zur Bestimmung von Gebieten mit einem angespannten Wohnungsmarkt nach § 210a Satz 1 BauGB (BaulandmobilisierungsVO NRW)

 

 

 

Aktuelle Viertelstunde

Hilferufe von Belvona-Mieter*innen

 

 

2.

In NRW wird an der Mietschraube gedreht – Mieterinnen und Mieter vor Wucher und Inflation schützen

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/1872

 

 

3.

Viertes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches in Nordrhein-Westfalen

 

Gesetzentwurf der Fraktion der SPD

Drucksache 18/1870

 

 

4.

Aktuelle Situation der Innenstädte und Zentren nach zwei Jahren Pandemie

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/563

 

 

5.

Aktueller Stand Umsetzung Wohngeld plus

 

Bericht der Landesregierung

 

 

6.

Aufbau eines Kommunal-CERT

 

Bericht der Landesregierung

 

 

 

 

gez. Ellen Stock
- Vorsitz -

 

 

Anlage

Verteiler

Anhörung von Sachverständigen

des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Digitalisierung

 

Traum vieler Familien vom Eigenheim erfüllbar machen: Landtagsbeschluss zur Förderrichtlinie Wohneigentum NRW richtig umsetzen, Grunderwerbsteuer absenken

Antrag der Fraktion der AfD, Drucksache 18/620

 

am Donnerstag, dem 15. Dezember 2022

15.30 bis maximal 16.00 Uhr, Raum E 3 D 01, Livestream

 

Verteiler

 

 

 

 

 

 

Professor Dr. Stefan Kofner

Hochschule Zittau/Görlitz

Zittau

 

 

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Die Fraktionen im Landtag NRW