LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode
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E 18/142
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06.12.2022
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Ausschuss für Bauen, Wohnen und
Digitalisierung
6. Sitzung (öffentlich, Livestream
zu Tagesordnungspunkt 1)
des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Digitalisierung
am Donnerstag, dem 15. Dezember 2022,
15.30 bis maximal 17.00 Uhr, Raum E3 D01
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Tagesordnung
1.*
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Traum
vieler Familien vom Eigenheim erfüllbar machen: Landtagsbeschluss zur
Förderrichtlinie Wohneigentum NRW richtig umsetzen, Grunderwerbsteuer
absenken
Antrag der Fraktion der AfD
Drucksache 18/620
Stellungnahme 18/140
Anhörung eines Sachverständigen
* Für
Tagesordnungspunkt 1 sind 30 Minuten vorgesehen.
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Aktuelle
Viertelstunde
Entwurf
einer Rechtsverordnung zur Bestimmung von Gebieten mit einem angespannten
Wohnungsmarkt nach § 210a Satz 1 BauGB (BaulandmobilisierungsVO NRW)
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Aktuelle Viertelstunde
Hilferufe von
Belvona-Mieter*innen
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2.
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In NRW
wird an der Mietschraube gedreht – Mieterinnen und Mieter vor Wucher und
Inflation schützen
Antrag der Fraktion der SPD
Drucksache 18/1872
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3.
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Viertes
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches in
Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Fraktion der
SPD
Drucksache 18/1870
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4.
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Aktuelle Situation der
Innenstädte und Zentren nach zwei Jahren Pandemie
Bericht der Landesregierung
Vorlage 18/563
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5.
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Aktueller Stand Umsetzung
Wohngeld plus
Bericht der Landesregierung
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6.
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Aufbau eines Kommunal-CERT
Bericht der Landesregierung
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gez. Ellen Stock
- Vorsitz -
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Anlage
Verteiler
Anhörung von Sachverständigen
des Ausschusses für Bauen, Wohnen und
Digitalisierung
Traum vieler Familien vom
Eigenheim erfüllbar machen: Landtagsbeschluss zur Förderrichtlinie Wohneigentum
NRW richtig umsetzen, Grunderwerbsteuer absenken
Antrag der Fraktion der
AfD, Drucksache 18/620
am Donnerstag, dem 15. Dezember 2022
15.30 bis maximal 16.00 Uhr, Raum E 3 D
01, Livestream
Professor Dr.
Stefan Kofner
Hochschule
Zittau/Görlitz
Zittau
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