Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

E 18/165

21.12.2022

Ausschuss für Haushaltskontrolle

3. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Haushaltskontrolle
am Dienstag, dem 24. Januar 2023,
13.30 Uhr, Raum E 1 D 05

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

Tagesordnung

1.	Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung aus dem Jahresbericht 2022 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2021 Beitrag 6 Nachlässiger Umgang mit der Mehrarbeit und Arbeitszeiterfassung bei der Polizei Unterrichtung durch den Landesrechnungshof Nordrhein-Westfalen Drucksache 18/839 Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen Vorlage 18/443 Abstimmung
2.	Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung aus dem Jahresbericht 2022 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2021 Beitrag 7 Maßnahmenpaket beim Institut der Feuerwehr in Höhe von 116 Millionen € ohne ausreichende Wirtschaftlichkeitsprüfung Unterrichtung durch den Landesrechnungshof Nordrhein-Westfalen Drucksache 18/839 Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen Vorlage 18/444 Vorlage 18/741 Abstimmung
3.	Teil A Feststellungen zum Landeshaushalt aus dem Jahresbericht 2022 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2021 Beitrag 1 Vorbemerkungen Beitrag 2 Haushaltsrechnungsjahr 2020 Beitrag 3 Haushaltslage des Landes Beitrag 4 Fazit Unterrichtung durch den Landesrechnungshof Nordrhein-Westfalen Drucksache 18/839 Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen Vorlage 18/740
4.	Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung aus dem Jahresbericht 2022 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2021 Beitrag 8 „Justiz-Auktion“: Eine Online-Versteigerungsplattform mit undurchsichtiger Organisations- und Kostenstruktur Unterrichtung durch den Landesrechnungshof Nordrhein-Westfalen Drucksache 18/839 Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen Vorlage 18/742
5.	Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung aus dem Jahresbericht 2022 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2021 Beitrag 10 Festsetzung der Vergütung der beigeordneten oder bestellten Rechtanwältinnen und Rechtsanwälte bei Land- und Amtsgerichten mit zu teurem Personal Unterrichtung durch den Landesrechnungshof Nordrhein-Westfalen Drucksache 18/839 Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen Vorlage 18/743
6.	Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung aus dem Jahresbericht 2022 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2021 Beitrag 12 Nachhaltigkeit in der Kulturförderung steht erst am Anfang Unterrichtung durch den Landesrechnungshof Nordrhein-Westfalen Drucksache 18/839 Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen Vorlage 18/744
7.	Ergebnisbericht 2022 über den Jahresbericht 2020 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen Drucksache 18/1971