Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

E  18/259

 

10.03.2023

 

 

 

16. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Schule und Bildung
am Mittwoch, dem 15. März 2023,
9.30 Uhr, Raum E3 A02

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

 

 

Tagesordnung

 

1.

Expertise zur landesrechtlichen Umsetzung des Artikel 1

Änderung des Achten Buches Sozialgesetzbuch – Ganztagsförderungsgesetzes (GaFöG) vom 2. Oktober 2021 in Nordrhein-Westfalen

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 18/737

 

Gespräch mit Gästen des Instituts für soziale Arbeit e. V.

 

Hinweis: Für TOP 1 sind maximal 45 Minuten vorgesehen. TOP 2 beginnt erst um 10.15 Uhr

 

2.

Entwurf einer Verordnung zur Anpassung der Bestimmungen über die Arbeitszeiten für die schriftlichen Prüfungen im Abitur

 

            Vorlage 18/844

            Drucksache 18/3072

 

 abschließende Beratung und Abstimmung

 

3.

Entwurf einer Neunten Verordnung zur Änderung der Ersatzschulfinanzierungsverordnung (FESchVO)

 

            Vorlage 18/922

            Drucksache 18/3341

 

 abschließende Beratung und Abstimmung

4.

Entwurf der Verwaltungsvereinbarung zur Durchführung des Gesetzes über Finanzhilfen des Bundes zum Ausbau ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote für Kinder im Grundschulalter (Investitionsprogramm Ganztagsausbau)

 

            Vorlage 18/939

            Drucksache 18/3488

 

5.

Entwurf der Verwaltungsvereinbarung zur Umsetzung eines digitalen Portals im Vollzug des Studierenden-Energiepreispauschalengesetzes

 

            Vorlage 18/928

            Drucksache 18/3445

 

6.

Gemeinsam den „New Deal“ auf den Weg bringen und ein unabhängiges Gutachten zur Bildungsfinanzierung in Nordrhein-Westfalen beauftragen

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 18/975

           

            Ausschussprotokoll 18/144

            Stellungnahme 18/224

            Stellungnahme 18/225

            Stellungnahme 18/230

            Stellungnahme 18/222

            Stellungnahme 18/221

            Stellungnahme 18/219

           

abschließende Beratung und Abstimmung

 

7.

Verfahren zur Anmeldung an weiterführenden Schulen für alle Schulformen in gleicher Weise transparent, effektiv und fair gestalten

 

            Antrag der Fraktion der FDP

            Drucksache 18/979

 

            Ausschussprotokoll 18/127

            Stellungnahme 18/206

            Stellungnahme 18/168

            Stellungnahme 18/207

            Stellungnahme 18/187

            Stellungnahme 18/157

            Stellungnahme 18/180

            Stellungnahme 18/142

            Stellungnahme 18/165

 

abschließende Beratung und Abstimmung

 

 

 

 

 

 

 

 

8.

Schuleingangsuntersuchungen vor der Einschulung müssen wieder zur Regel werden

 

            Antrag der Fraktion der FDP

            Drucksache 18/1366

 

            Ausschussprotokoll 18/130

            Stellungnahme 18/183

            Stellungnahme 18/215

            Stellungnahme 18/182

            Stellungnahme 18/184

 

abschließende Beratung und Abstimmung

 

9.

Mit einer Arbeits- und Fachkräfteoffensive im Bereich der beruflichen Bildung dem Fachkräftemangel in Nordrhein-Westfalen begegnen

 

            Antrag der Fraktion der CDU und

            der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 18/1353

 

            Ausschussprotokoll 18/148

            Stellungnahme 18/254

            Stellungnahme 18/265

            Stellungnahme 18/237

            Stellungnahme 18/233

            Stellungnahme 18/258

            Stellungnahme 18/261

            Stellungnahme 18/249

            Stellungnahme 18/260

            Stellungnahme 18/241

            Stellungnahme 18/251

            Stellungnahme 18/253

            Stellungnahme 18/247

            Stellungnahme 18/246

            Stellungnahme 18/256

            Stellungnahme 18/276

            Stellungnahme 18/278

 

abschließende Beratung und Abstimmung

 

10.

Fachkräftewende schaffen: Offensive für Berufliche Bildung

 

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 18/2556

 

abschließende Beratung und Abstimmung

 

 

 

 

 

 

 

11.

Betreuungs-Gipfel jetzt! Herausforderungen des Kita- und OGS-Ausbaus gemeinsam angehen, um die Bildungskatastrophe in der frühkindlichen Bildung zu verhindern

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 18/1688

 

            Ausschussprotokoll 18/164

            Stellungnahme 18/300

            Stellungnahme 18/304

            Stellungnahme 18/282

            Stellungnahme 18/298

            Stellungnahme 18/289

            Stellungnahme 18/303

            Stellungnahme 18/285

            Stellungnahme 18/291

            Stellungnahme 18/275

            Stellungnahme 18/236

            Stellungnahme 18/314

            Stellungnahme 18/307

            Stellungnahme 18/299

 

abschließende Beratung und Abstimmung

 

12.

Chancengleichheit jetzt! Das Erfolgsmodell der Familiengrundschulzentren schnell und flächendeckend in NRW etablieren!

 

            Antrag

            der Fraktion der SPD

            Drucksache 18/3306

 

13.

Deutsche Sprachförderung – frühzeitig und ganzheitlich! Lese- und Sprachkompetenz im vorschulischen Bereich und in der Primarstufe langfristig

sichern

 

            Antrag

            der Fraktion der AfD

            Drucksache 18/3311

 

14.

Mehr Chancengleichheit im Bildungsland NRW! Investitionsprogramm für kommunale Schulinfrastruktur auflegen („Gute Schule 2030“)!

 

            Antrag

            der Fraktion der SPD

            Drucksache 18/3307

 

15.

Chancen von künstlicher Intelligenz im Bildungswesen und Forschung nutzen und Herausforderungen souverän begegnen

 

            Antrag der Fraktion der CDU und

            der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN   

            Drucksache 18/3299

 

 

16.

Sachstand Umgang mit Lese-Rechtschreibstörungen und Dyskalkulie im Schulalltag

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 18/568

 

            Ausschussprotokoll 18/156

            Stellungnahme 18/274

            Stellungnahme 18/284

            Stellungnahme 18/281

            Stellungnahme 18/280

 

abschließende Beratung

 

17.

Sachstand Unterrichtsausfall an den Schulen in Nordrhein-Westfalen im ersten Halbjahr des Schuljahres 2022/2023

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 18/787

 

18.

Sachstand Vertretungslehrkräfte

 

            Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/805

 

19.

Vorschläge der Ständigen Wissenschaftlichen Kommission (SWK) der Kultusministerkonferenz zum Umgang mit dem akuten Lehrkräftemangel

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 18/953

 

20.

Besoldung im Referendariat

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 18/952

 

21.

Ankommen und Aufholen nach Corona

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 18/995

 

22.

Aktuelle Zahlen des Statistischen Bundesamtes zur Teilzeitquote bei Lehrkräften

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 18/960

 

23.

„4 plus 1“-Modell –auch denkbar in Nordrhein-Westfalen?

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 18/958

 

 

 

24.

Vorausberechnung zum Lehrkräftearbeitsmarkt in Nordrhein-Westfalen – Einstellungschancen für Lehrkräfte bis zum Schuljahr 2044/2045

 

            Bericht der Landesregierung

 

25.

Gefährdungsbeurteilung schwangere Lehrerinnen

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 18/977

 

26.

Ausschreibung von Funktionsstellen an Grund- und Hauptschulen

bei der Bezirksregierung Köln

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 18/975

 

27.

Daten über Einstellungen in den Schuldienst auf der Ebene der

Bezirksregierungen

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 18/951

 

28.

Unterrichtsgenehmigungen für nicht voll ausgebildete Lehrkräfte an

Waldorfförderschulen in NRW

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 18/959

 

29.

Umfang von Teilzeitbeschäftigungen an den allgemein- und

berufsbildenden Schulen in Nordrhein-Westfalen

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 18/976

 

30.

Pilotprojekt „Online-Schule“ der Bezirksregierung Arnsberg

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 18/978

 

31.

Attraktivierung des Seiteneinstiegs

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 18/950

 

32.

Verschiedenes

 

 

gez. Florian Braun
- Vorsitzender -

Die Fraktionen im Landtag NRW