Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

E 18/274

15.03.2023

Verkehrsausschuss

10. Sitzung (öffentlich)
des Verkehrsausschusses
am Mittwoch, dem 22. März 2023,
13.30 Uhr, Raum E3 A02

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

Tagesordnung

1.	Schienenpersonennahverkehr in Nordrhein-Westfalen muss verlässlich sein Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 18/1355 Abschließende Beratung und Abstimmung
2.	Die Landesregierung muss den Schutz der Kritischen Infrastruktur sicherstellen Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/1375 Ausschussprotokoll 18/163
3.	Zügigere Entfernung und Verwertung rechtswidrig abgestellter Kraftfahrzeuge mittels Beseitigungsanordnungen sowie Vollstreckung im Wege des Sofortvollzugs Antrag der Fraktion der AfD Drucksache 18/3309
4.	Grenzenlose Reisefreiheit: Nach Corona sollen mehr Jugendliche im Sommer durch Europa reisen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/3283
5.	Nachtflugregelung am Flughafen Düsseldorf – Theorie und Praxis Bericht der Landesregierung Vorlage 18/1009

6.	Sachstandsbericht zum Bauprojekt BETUWE-Linie in Nordrhein-Westfalen Bericht der Landesregierung Vorlage 18/1007

7.	Bericht der Landesregierung zum Sachstand rund um die Aushändigung des Brückenbuchs, der Baupläne und der Computermessergebnisse zur Rahmedetalbrücke Bericht der Landesregierung Vorlage 18/1008
8.	2 ½ Jahre nach tödlichen Unfall mit Lärmschutzwand – Wo bleibt das damals von der Landesregierung angekündigte Gutachten? Bericht der Landesregierung Vorlage 18/1011 (Neudruck)
9.	Verschiedenes

		gez. Matthias Goeken - Vorsitz -