LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode
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E 18/276
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15.03.2023
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Ausschuss für Haushaltskontrolle
5. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Haushaltskontrolle
am Dienstag, dem 28. März 2023,
14.00 Uhr, Raum E 1 D 05
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Tagesordnung
1.
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Teil B Prüfungsergebnisse
aus dem Bereich der Landesregierung
aus
dem Jahresbericht 2022 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über
das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2021
Beitrag 5 IT-Verfahren zur
Verwaltung des Landeshaushalts mangelhaft
Unterrichtung
durch den Landesrechnungshof Nordrhein-Westfalen
Drucksache 18/839
Bericht
des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
Vorlage 18/850
Bericht
der Landesregierung
Vorlage 18/1070
Abstimmung
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2.
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Teil B Prüfungsergebnisse
aus dem Bereich der Landesregierung
aus
dem Jahresbericht 2022 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über
das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2021
Beitrag 9 Justizmodernisierungsprogramm:
Keine Gesamtstrategie und keine auskömmliche Finanzierung
Unterrichtung
durch den Landesrechnungshof Nordrhein-Westfalen
Drucksache 18/839
Bericht
des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
Vorlage 18/852
Abstimmung
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3.
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Teil B Prüfungsergebnisse
aus dem Bereich der Landesregierung
aus
dem Jahresbericht 2022 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über
das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2021
Beitrag 11 Inklusionspauschale muss
nachgebessert werden
Unterrichtung
durch den Landesrechnungshof Nordrhein-Westfalen
Drucksache 18/839
Bericht
des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
Vorlage 18/853
Abstimmung
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4.
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Teil B Prüfungsergebnisse
aus dem Bereich der Landesregierung
aus
dem Jahresbericht 2022 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über
das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2021
Beitrag 13 Interne Revisionen der
Universitätsklinika - weiter verbesserungsfähig
Unterrichtung
durch den Landesrechnungshof Nordrhein-Westfalen
Drucksache 18/839
Bericht
des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
Vorlage 18/854
Abstimmung
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5.
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Teil B Prüfungsergebnisse
aus dem Bereich der Landesregierung
aus
dem Jahresbericht 2022 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über
das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2021
Beitrag 16 Förderung eines
Museumsbaus fehlerhaft
Unterrichtung
durch den Landesrechnungshof Nordrhein-Westfalen
Drucksache 18/839
Bericht
des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
Vorlage 18/855
Abstimmung
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6.
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Teil B Prüfungsergebnisse
aus dem Bereich der Landesregierung
aus
dem Jahresbericht 2022 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über
das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2021
Beitrag 18 Mehr Verbindlichkeit und
mehr Tempo beim nachhaltigen Bauen
Unterrichtung
durch den Landesrechnungshof Nordrhein-Westfalen
Drucksache 18/839
Bericht
des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
Vorlage 18/856
Abstimmung
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7.
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Teil B Prüfungsergebnisse
aus dem Bereich der Landesregierung
aus
dem Jahresbericht 2022 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über
das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2021
Beitrag 19 Bau- und
Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen soll unter Kostengesichtspunkten die
zusätzliche Einstellung von Architektinnen und Architekten sowie
Ingenieurinnen und Ingenieuren prüfen
Unterrichtung
durch den Landesrechnungshof Nordrhein-Westfalen
Drucksache 18/839
Bericht
des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
Vorlage 18/857
Abstimmung
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gez. Rainer Schmeltzer
- Vorsitz -
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Die Fraktionen im Landtag NRW