LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode
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E 18/331
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10.05.2023
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Neudruck
Haushalts- und Finanzausschuss
Unterausschuss Personal des
Haushalts- und Finanzausschusses
Carolin Kirsch MdL
19. Sitzung (öffentlich)
des Haushalts- und Finanzausschusses
10. Sitzung (öffentlich)
des Unterausschusses Personal
des Haushalts- und
Finanzausschusses
(nur TOP 2, TOP 3, TOP 4, TOP 5
und TOP 6)
am Donnerstag, dem 11. Mai 2023,
10.00 Uhr, Raum E3 D01
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Tagesordnung
1.
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Gespräch mit dem Vorstand der
Ersten Abwicklungsanstalt
Geschäftsentwicklung und
Jahresabschluss 2021/2022, Aktuelle Entwicklungen und Trends 2022/2023
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2.
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Gesetz
zur Anpassung der Lehrkräftebesoldung sowie zur Änderung weiterer
dienstrechtlicher Vorschriften
Gesetzentwurf der
Landesregierung
Drucksache 18/2277
Vorlage 18/667
Ausschussprotokoll 18/208
Abschließende Beratung und
Abstimmung
Änderungsantrag der Fraktion der
SPD
Drucksache 18/4823
Änderungsantrag der Fraktion der
SPD
Drucksache 18/4824
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3.
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Gesetz
zur Änderung des Landespersonalvertretungsgesetzes und weiterer
Gesetze
Gesetzentwurf der
Landesregierung
Drucksache 18/3065
Stellungnahme 18/412
Stellungnahme 18/434
Stellungnahme 18/454
Stellungnahme 18/458
Stellungnahme 18/489
Ausschussprotokoll 18/227
Änderungsantrag der Fraktion der
CDU und
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN
Drucksache 18/4282
Abschließende Beratung und
Abstimmung
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4.
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Einstellungszusagen
für 2024 an Bewerberinnen und Bewerber für den Vorbereitungsdienst
verschiedener Beamtenlaufbahnen sowie für „Ausbildungsberufe nach dem
Berufsbildungsgesetz (BBiG)“
Vorlage 18/1215
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5.
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Entwurf einer Verordnung zur
Änderung der Verordnung zur Ausführung des § 93 Abs. 2 Schulgesetz (VO
zu § 93 Abs. 2 SchulG) für das Schuljahr 2023/2024
Vorlage 18/1224
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6.
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Landesregierung
muss hohe Überstundenberge rechtssicher vor Verfall schützen – Mehrarbeit
wertschätzen und bei Bedarf in Langzeitarbeitskonten überführen
Antrag der Fraktion der FDP
Drucksache 18/4132
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7.
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Gesetz
über die Abspaltung von Glücksspielbeteiligungen von der NRW.BANK Anstalt des
öffentlichen Rechts und über die Einwilligung zur Verschmelzung der
Finanzierungsgesellschaft des Landes NRW zur Kapitalerhöhung bei der WestLB
AG mbH mit der Beteiligungsverwaltungsgesellschaft des Landes
Nordrhein-Westfalen mbH (Glücksspielbeteiligungsabspaltungsgesetz –
GlüBetAbG)
Gesetzentwurf der
Landesregierung
Drucksache 18/3842
Vorlage 18/1203
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8.
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Tätigkeit
eines ehemaligen Beigeordneten der Stadt Düsseldorf für das Ministerium der
Finanzen
Bericht der Landesregierung
Vorlage 18/1161
Vorlage 18/1201
in Verbindung mit
Stellenbesetzung Leitung
Rechenzentrum der Finanzverwaltung
Bericht der Landesregierung
Vorlage 18/1229
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9.
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Verschiedenes
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gez. Carolin Kirsch
- Vorsitzende -
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