LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode
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E 18/349
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17.05.2023
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Ausschuss für Haushaltskontrolle
7. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Haushaltskontrolle
am Dienstag, dem 23. Mai 2023,
14.00 Uhr, Raum E1 D05
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Tagesordnung
1.
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Teil B Prüfungsergebnisse
aus dem Bereich der Landesregierung
aus
dem Jahresbericht 2022 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über
das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2021
Beitrag 14 Vollzugsdefizit beim
Unterhaltsvorschuss
Unterrichtung
durch den Landesrechnungshof Nordrhein-Westfalen
Drucksache 18/839
Bericht
des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
Vorlage 18/1110
Abstimmung
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2.
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Teil B Prüfungsergebnisse
aus dem Bereich der Landesregierung
aus
dem Jahresbericht 2022 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über
das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2021
Beitrag 15 Verfahrenspraxis der
Verwendungsnachweisprüfung bei der Städtebauförderung überprüfungsbedürftig
Unterrichtung
durch den Landesrechnungshof Nordrhein-Westfalen
Drucksache 18/839
Bericht
des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
Vorlage 18/1111
Abstimmung
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3.
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Teil B Prüfungsergebnisse
aus dem Bereich der Landesregierung
aus
dem Jahresbericht 2022 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über
das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2021
Beitrag 17 Programm zur Bekämpfung
der Landzeitarbeitslosigkeit: Umsetzung widerspricht Planung
Unterrichtung
durch den Landesrechnungshof Nordrhein-Westfalen
Drucksache 18/839
Bericht
des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
Vorlage 18/1112
Abstimmung
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4.
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Teil B Prüfungsergebnisse
aus dem Bereich der Landesregierung
aus
dem Jahresbericht 2022 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über
das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2021
Beitrag 20 Einnahmenüberschussrechnung:
Risikohinweise unzureichend beachtet
Unterrichtung
durch den Landesrechnungshof Nordrhein-Westfalen
Drucksache 18/839
Bericht
des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
Vorlage 18/1113
Abstimmung
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gez. Rainer Schmeltzer
- Vorsitz -
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Die Fraktionen im Landtag NRW