Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

E  18/472

 

19.09.2023

 

Ausschuss für Europa und Internationales

 

 

 

13. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Europa und Internationales
am Dienstag, dem 26. September 2023,
13.30 Uhr
, Raum E1 D05

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Tagesordnung

 

 

1.

Gespräch mit Seiner Exzellenz, Herrn Ricardo Martínez Vázquez, Botschafter des Königreichs Spanien in der Bundesrepublik Deutschland

 

Aktualisierung: Das Gespräch findet erst ab 15.00 Uhr statt.

2.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-
Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024)

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 18/5000

 

Einzelplan 02 im Zuständigkeitsbereich des Ausschusses

Vorlage 18/1429

 

3.

Freiheit und Menschenrechte weltweit: NRW-Förderung für verfolgte, internationale Studierende

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 18/5424

 

4.

Ein klares Bekenntnis für die Fusionstechnik – Nordrhein-Westfalen als Standort für das erste Demonstrationskraftwerk in Deutschland vorbereiten

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 18/5387

 

5.

Wie sehen die Pläne der Landesregierung zur Umstrukturierung der EU-Fördermittel aus?

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/1555

 

6.

Was folgt aus der State-of-the-Union Rede der Kommissionspräsidentin für NRW?

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/1661

 

7.

Fachkräftegewinnung und Anerkennung von Berufsqualifikationen

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/1662

 

8.

Teilnahme NRWs an der EU-Ausschreibung zur Dekodierung von Falschinformationen?

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/1664

 

9.

Repräsentanz NRWs im Vereinigten Königreich (VK) und zukünftige Forschungskooperationen

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/1663

 

10.

Verschiedenes

 

 

 

gez. Stefan Engstfeld
- Vorsitzender -

 

Die Fraktionen im Landtag NRW