Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

E 18/500

17.10.2023

Neudruck

Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie

27. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
am Mittwoch, dem 18. Oktober 2023,
10.00 Uhr, Raum E3 D01

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

Tagesordnung

1.	Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 18/5000 Bericht der Landesregierung zu Einzelplan 14 Vorlage 18/1410 Vorlage 18/1729
2.	Leitentscheidung 2023 Bericht der Landesregierung Vorlage 18/1645 In Verbindung damit Strukturwandel in Nordrhein-Westfalen Bericht der Landesregierung
3.	Fachkräftesicherung durch die Gleichwertigkeit von beruflicher und akademischer Ausbildung – Verankerung in der Landesverfassung von Nordrhein-Westfalen Vorlage 18/1006 Vorlage 18/1014 Ausschussprotokoll 18/302 Auswertung einer Anhörung
4.	Klimafreundliche Energiewende für NRW: Nutzung der Tiefengeothermie jetzt in die Breite bringen! Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/3658 In Verbindung damit Den schlafenden Riesen Geothermie wecken – kommunale und industrielle Wärmewende in Nordrhein-Westfalen voranbringen Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 18/4129 Ausschussprotokoll 18/290 Abschließende Beratung und Abstimmung
5.	Gesetz über die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern sowie Gemeinden an der Windenergienutzung in Nordrhein-Westfalen (Bürgerenergiegesetz NRW – BürgEng) Gesetzentwurf der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 18/5849
6.	Der Rezession in Nordrhein-Westfalen entgegenwirken – Bürokratieentlastung jetzt umsetzen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/5836
7.	Infrastrukturausbau ermöglichen und Wasserstoffhochlauf systematisch voranbringen für klimaneutrale Industrie und Mittelstand in Nordrhein-Westfalen Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/5854
8.	Verwaltungsvereinbarung zur Förderung von Wasserstofftechnologien und -systemen – Wasserstofftankstellen mit Fokus auf schwere Nutzfahrzeuge Vorlage 18/1520
9.	Gezielte Investitionen in Schlüsseltechnologien der sozial-ökologischen Transformation Bericht der Landesregierung Vorlage 18/1727
10.	Corona-Soforthilfen Bericht der Landesregierung Vorlage 18/1728
11.	Energiewende und Energieversorgung in Nordrhein-Westfalen – Aktueller Sachstand Bericht der Landesregierung Vorlage 18/1731
12.	Verschiedenes

		gez. Dr. Robin Korte - Vorsitzender -