Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

E  18/553

 

13.11.2023

 

 

 

Unterausschuss Personal des Haushalts- und Finanzausschusses

 

 

 

16. Sitzung (öffentlich)
des Unterausschusses Personal des Haushalts- und Finanzausschusses
am Dienstag, dem 14. November 2023
14.00 Uhr, Raum E 1 D 05

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

 

Tagesordnung

 

1.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024)

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 18/5000

Drucksache 18/6500 (Ergänzung)

Ausschussprotokoll 18/368

Vorlage 18/1857

 

abschließende Beratung und Abstimmung

(Personaletat 2024)

 

sowie

 

Landesregierung muss Attraktivitätsoffensive für den Öffentlichen Dienst fortsetzen - Staatliche Handlungsfähigkeit in Zeiten des zunehmenden Fachkräftemangels sichern

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 18/4571

Ausschussprotokoll 18/368

 

abschließende Beratung und Abstimmung

 

sowie

 

Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung des Pensionsfonds des Landes Nordrhein-Westfalen (Pensionsfondsgesetz Nordrhein-Westfalen - PFoG) sowie zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 18/5467

Ausschussprotokoll 18/368

Stellungnahme 18/868

Stellungnahme 18/881

Stellungnahme 18/913

Stellungnahme 18/932

Stellungnahme 18/937

 

abschließende Beratung und Abstimmung  

 

Beschlussempfehlung an den Haushalts- und Finanzausschuss

 

2.

Einstellungszusagen für 2023 für den Vorbereitungsdienst verschiedener Beamtenlaufbahnen sowie für Ausbildungsberufe nach dem Berufsbildungsgesetz

 

Vorlage 18/1587

Vorlage 18/1920

 

3.

Geplantes Landesamt für Gesundheit und Arbeitsschutz

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/1666

 

4.

Gesundheitsbericht der Landesregierung - Auswertung von Fehlzeiten der Beschäftigten des Landes Nordrhein-Westfalen für das Jahr 2022

 

Vorlage 18/1573

 

5.

Ergänzung zum Bericht zum Thema „Nachfrage zu Vorlage 18/1411

 

Vorlage 18/1794

 

6.

Verschiedenes

 

 

 

 

gez. Carolin Kirsch
- Vorsitzende -

 

 

 

Die Fraktionen im Landtag NRW