Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

E  18/580

 

30.11.2023

 

 

Neudruck

Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie

 

 

 

32. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
am Mittwoch, dem 6. Dezember 2023,
5 Minuten nach dem Ende der 31. Sitzung, Raum E3 D01

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

Tagesordnung

 

1.

Strukturwandel in Nordrhein-Westfalen

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/1978

 

In Verbindung mit

 

Auswirkungen des BVerfG-Urteils auf klima- und industriepolitische Projekte in Nordrhein-Westfalen

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/1989

 

2.

Gesetz zur Modernisierung des Gesetzes über die NRW.BANK und der Gesetze berufsständischer Versorgungswerke

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 18/5349

 

Ausschussprotokoll 18/390

 

abschließende Beratung und Abstimmung

 

3.

Statt Kies-Euro smartes Rohstoffmanagement für Nordrhein-Westfalen –
Landesregierung muss neue schädliche Belastungen für Steuerzahler unterlassen

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 18/4568

 

Ausschussprotokoll 18/330

 

abschließende Beratung und Abstimmung

 

4.

Volle Priorität auf neue Arbeitsplätze: Strukturwandel muss jetzt Chefsache
werden!

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/6382

 

abschließende Beratung und Abstimmung

 

5.

Was dem Élysée-Palast recht ist, ist dem Ruhrgebiet billig: für eine soziale
Wärmewende in Ballungsgebieten mit Abwasser heizen!

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/6852

 

6.

Mobilfunkversorgung in Nordrhein-Westfalen und Ergebnisse der Prüfung eines National Roaming

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/1887

 

7.

Unterzeichnung einer Joint Declaration of Intent mit der niederländischen
Regierung zum Pipelinevorhaben Delta Rhine Corridor

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/1935

 

8.

Aktueller Konjunkturbericht

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/1840

Vorlage 18/1983

 

9.

Konflikte der Raumordnung beim Windkraftausbau

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/1979

 

10.

Freiflächen-Photovoltaik auf Schadflächen im Forst

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/1984

 

 

11.

Bilanz der Härtefallhilfen Heizkosten

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/1985

 

12.

Förderende Solartechnik und Bilanz progres.NRW Klimaschutztechnik 2023

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/1980

 

13.

Corona-Soforthilfen

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/1990

 

14.

Wenn plötzlich die Kohle fehlt – welche Auswirkungen hat das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 15.11.2023 auf die Projekte der Landesregierung?

 

Bericht der Landesregierung

 

15.

Verwaltungsvereinbarung der Länder zur Regelung des Betriebs der Geschäftsstelle des Länderarbeitskreises Energiebilanzen

 

Vorlage 18/1907

Drucksache 18/6704

 

16.

Verschiedenes

 

 

 

gez. Dr. Robin Korte
- Vorsitzender -

Die Fraktionen im Landtag NRW