LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode
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E 18/596
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01.12.2023
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Ausschuss für Arbeit, Gesundheit
und Soziales
41. Sitzung (öffentlich,
Livestream)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
am Mittwoch, dem 6. Dezember 2023,
15.30 Uhr, Plenarsaal
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Tagesordnung
1.
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Gesetz
zur Durchführung des Sozialen Entschädigungsrechts in Nordrhein-Westfalen im
Rahmen des Sozialgesetzbuches Vierzehntes Buch und zur Änderung verschiedener
Landesausführungsgesetze im Sozialrecht
Gesetzentwurf der
Landesregierung
Drucksache 18/6413 Neudruck
Vorlage 18/1957
Stellungnahme 18/1083 Neudruck
Abschließende Beratung und
Abstimmung
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2.
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Gehörlosengeld
Bericht der Landesregierung
Vorlage 18/1981
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3.
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Psychotherapeutische Versorgung
in unterversorgten Regionen sicherstellen!
Antrag der Fraktion der SPD
Drucksache 18/3666
Ausschussprotokoll 18/334
Abschließende Beratung und
Abstimmung
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4.
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NRW braucht einen Masterplan zur
Stärkung der Kindergesundheit!
Antrag der Fraktion der SPD
Drucksache 18/2552
Ausschussprotokoll 18/244
Entschließungsantrag der Fraktion
der SPD
Drucksache 18/7214
Abschließende Beratung und
Abstimmung
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5.
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Gesetz zur Änderung der
nordrhein-westfälischen Landesverfassung betreffend Gleichwertigkeit der
beruflichen und der akademischen Bildung
Gesetzentwurf der Fraktion der
FDP
Drucksache 18/4278
Ausschussprotokoll 18/377
Abschließende Beratung und
Abstimmung
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6.
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Rettungsprogramm Pflege: Was NRW
jetzt tun muss!
Antrag der Fraktion der SPD
Drucksache 18/6850
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7.
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Zurück in die Zukunft: NRW muss
wieder Vorreiter für Tarifbindung werden!
Antrag der Fraktion der SPD
Drucksache 18/6851
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8.
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Wie steht es um die seelische
Gesundheit in NRW?
Bericht der Landesregierung
Vorlage 18/1974
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9.
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Versorgung von Obdachlosen im
bevorstehenden Winter
Bericht der Landesregierung
Vorlage 18/1975
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10.
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Arzneimittel- und
Gesundheitsversorgung von Kindern im kommenden Winter
Bericht der Landesregierung
Vorlage 18/1982
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11.
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Schwerpunktstaatsanwaltschaft für
Straftaten gegen Betriebsverfassungsorgane und ihre Mitglieder
Bericht der Landesregierung
Vorlage 18/2027
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12.
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Brand in der LVR-Klinik in Bonn
Bericht der Landesregierung
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13.
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Geplante Schließung der Station
für Suchterkrankte in Hamm
Bericht der Landesregierung
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14.
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Verschiedenes
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gez. Josef Neumann
- Vorsitzender -
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Die Fraktionen im Landtag NRW