Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

E 18/599

01.12.2023

Ausschuss für Europa und Internationales

16. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Europa und Internationales
am Freitag, dem 8. Dezember 2023,
10.00 Uhr, Raum E1 D05

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

Tagesordnung

1.	Gespräch mit Vertreterinnen und Vertretern der Enterprise Europe Network
2.	Europawahlbeteiligung und Europafähigkeit der Kommunen in NRW stärken Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/4140 Ausschussprotokoll 18/297 Abschließende Beratung und Abstimmung
3.	Einfacher Staat: Patientenschutz im Grenzland erhöhen – mit besseren Daten Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/4353 Stellungnahme 18/726 Stellungnahme 18/809 Stellungnahme 18/818 Stellungnahme 18/830 Stellungnahme 18/831 Stellungnahme 18/833 Abschließende Beratung und Abstimmung
4.	Aktueller Umsetzungsstand der Vereinbarungen NRWs mit ausländischen Staaten Bericht der Landesregierung Vorlage 18/1828
5.	Missionen im Rahmen des EU-Forschungsförderprogramms Horizont Europa Bericht der Landesregierung Vorlage 18/1820
6.	Überarbeitete Eine-Welt-Strategie der Landesregierung? Bericht der Landesregierung Vorlage 18/1827
7.	Joint Declaration of Intent zur Förderung der Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Circular Economy Bericht der Landesregierung
8.	Europäische Hochschulen in Nordrhein- Westfalen Bericht der Landesregierung Vorlage 18/2044
9.	Maßnahmen der EU Kommission zur Anerkennung von Berufsqualifikationen aus Drittstaaten Bericht der Landesregierung Vorlage 18/2026
10.	Selbstbewirtschaftungsmittel Akademie für Internationale Politik Bericht der Landesregierung Vorlage 18/2038
11.	Kampagne der Landesregierung zur Europawahl 2024 Bericht der Landesregierung Vorlage 18/2036
12.	Zuschüsse der Landesregierung im In- und Ausland Bericht der Landesregierung Vorlage 18/2040
13.	EU- Kohäsionsfonds – Positionierung der Landesregierung auf EU Ebene Bericht der Landesregierung Vorlage 18/2037
14.	Verschiedenes
		gez. Stefan Engstfeld - Vorsitzender -