Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

E  18/757

 

11.04.2024

 

 

 

Ausschuss für Schule und Bildung

 

 

47. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Schule und Bildung
am Mittwoch, dem 17. April 2024,
10.00 Uhr, Raum E3 A02

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

Tagesordnung

 

1.

Gut durchdacht statt schlecht gemacht: Die Landesregierung muss endlich ein Gesamtkonzept zur Besoldungsstruktur des Schulsystems in NRW vorlegen

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/6384

 

Ausschussprotokoll 18/510

 

abschließende Beratung und Abstimmung

 

 

2.

Landesregierung lässt Kinder, Eltern, Träger und Kommunen beim OGS-Rechtsanspruch im Regen stehen

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 18/8443 (Neudruck)

 

Entschließungsantrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/8546

 

in Verbindung mit

 

 

 

Rechtsanspruch Offener Ganztag –Zuständigkeiten bei der Landesregierung

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/2477

Vorlage 18/2481

 

in Verbindung mit

 

Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsförderung

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/2476

 

3.

Vermittlung demokratischer Werte und Strukturen zukunftsfest stärken

 

Antrag der Fraktion der CDU und

der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 18/8433

 

 

4.

Das Startchancen-Programm in Nordrhein-Westfalen zum Erfolg bringen

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 18/8434

 

in Verbindung mit

 

Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern zur Umsetzung des

Startchancen-Programms für die Jahre 2024 bis 2034 und

Verwaltungsvereinbarung über die Gewährung von Finanzhilfen

des Bundes an die Länder nach Artikel 104c des Grundgesetzes zur

Umsetzung der Säule I des Startchancen-Programms (Investitionsprogramm

Startchancen)

 

Unterrichtung des Präsidenten des Landtags

Drucksache 18/8413

Vorlage 18/2342

 

in Verbindung mit

 

Startchancen-Programm in Nordrhein-Westfalen / Startchancen-Programm: Umsetzung in Nordrhein-Westfalen / Start des Startchancen-Programms in NRW

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/2327

Vorlage 18/2328

Vorlage 18/2349

 

in Verbindung mit

 

 

 

Berücksichtigung der Berufskollegs und Förderschulen im Rahmen des

Startchancen-Programms

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/2433

Vorlage 18/2444

 

5.

Verhandlungen zum Digitalpakt 2.0

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/2324

 

 

6.

Fazit Distanzunterricht bei Extremwetterlage, “Schneetage” 17. und 18.01.2024

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/2331

 

 

7.

Erneut deutlicher Anstieg der Kündigungen von Lehrkräften

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/2332

 

 

8.

Unübliche Praxis bei Teilzeitanträgen von Lehrkräften

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/2325

 

 

9.

Struktureller Unterrichtsausfall an Förderschulen – Wie reagiert das Ministerium auf den Hilferuf von mehr als 300 Eltern?

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/2326

 

 

10.

Aktueller Sachstand betriebliches Gesundheitsmanagement

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/2333

 

 

11.

Konsequenzen aus dem Urteil gegen zwei Lehrerinnen nach dem Tod einer Schülerin auf einer Klassenfahrt

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/2330

 

 

12.

Lehrkräftemangel in NRW – Abwärtstrend setzt sich fort

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/2463

 

 

13.

KMK-Beschluss „Maßnahmen zur Gewinnung zusätzlicher Lehrerkräfte und zur strukturellen Ergänzung der Lehrkräftebildung“

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/2443

 

 

14.

Sechs-Punkte-Plan zur Reform der Lehrkräftefortbildung

 

Bericht der Landesregierung

 

 

15.

Schlaglicht der Unterrichtsstatistik für das 1. Halbjahr des Schuljahres 2023/2024

 

Bericht der Landesregierung

 

 

16.

Verschiedenes

 

 

 

 

Die Fraktionen im Landtag NRW