LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

E  18/761

12.04.2024

1.

Gesetz über die Offenlegung staatlicher Zahlungen an Journalisten (Zahlungs-offenlegungsgesetz NRW)

Gesetzentwurf der Fraktion der AfD

Drucksache 18/5830

Stellungnahme 18/1349

Stellungnahme 18/1350

abschließende Beratung und Abstimmung

2.

Gesetz über die Offenlegung von Parteimitgliedschaften in den Angeboten des Westdeutschen Rundfunks Köln (Parteimitgliedschaften-Offenlegungsgesetz NRW)

Gesetzentwurf der Fraktion der AfD

Drucksache 18/8112

3.

Fünfter Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Fünfter Medienänderungsstaatsvertrag, 5. MÄStV)

Antrag der Landesregierung

auf Zustimmung zu einem Staatsvertrag

gemäß Artikel 66 Satz 2 der Verfassung des Landes Nordrhein-Westfalen

Drucksache 18/8498

4.

„Incels, Alpha-Males & Pick-Up Artists“ – Frauen- und demokratiefeindliche Trends ernstnehmen, Frauen- und Mädchenhass im Netz bekämpfen.

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/8128

5.

Themis - Vertrauensstelle gegen sexuelle Belästigung und Gewalt

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/2469

6.

Internationale Kurzfilmtage Oberhausen

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/2466

7.

Ruhrtriennale – internationales Festival der Künste in der Metropole Ruhr

Vorstellung und Gespräch

mit dem Intendanten Herrn Ivo Van Hove

8.

Gesicherte Förderung für thematisches Jugendtheater

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/6387

Ausschussprotokoll 18/491

9.

Aktueller Stand der Diskussion zu einer Antisemitismusklausel in der Kunst- und Kulturförderung

Bericht der Landesregierung

10.

Weiterentwicklung der Beratenden Kommission im Rahmen der Kulturministerkonferenz am 13. März 2024

Bericht der Landesregierung

11.

Aktueller Sachstand Diversität und Teilhabe in Kunst und Kultur

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/2483

12.

Verschiedenes