Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

E  18/806

 

04.06.2024

 

 

Neudruck

Haushalts- und Finanzausschuss

 

44. Sitzung (öffentlich/nichtöffentlich)
des Haushalts- und Finanzausschusses

17. Sitzung (öffentlich – nur TOP 1)

des Ausschusses für Haushaltskontrolle

23. Sitzung (öffentlich – nur TOP 2 und TOP 3)

des Unterausschusses Personal

am Donnerstag, dem 6. Juni 2024,
10 Minuten nach Ende der 43. Sitzung, gegen 12.00 Uhr, Raum E3 D01

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

Tagesordnung

 

A

Öffentlicher Teil

 

1.

Gesetz zur Änderung der Landeshaushaltsordnung

 

Gesetzentwurf der Fraktion der FDP

Drucksache 18/7762

Stellungnahme 18/1399

Stellungnahme 18/1418

Stellungnahme 18/1434

 

abschließende Beratung und Abstimmung

 

i.V.m.

 

Verfahren zur Ausweisung, Aufführung, Verausgabung und Rückübertragung von Selbstbewirtschaftungsmitteln

 

Vorlage 18/2465

Vorlage 18/2588

Stellungnahme erwartet

2.

Zweites Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 18/8026 (Neudruck)

Ausschussprotokoll 18/561

 

abschließende Beratung und Abstimmung (Votum an IA)

 

3.

Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Ausführung des § 93 Abs. 2 Schulgesetz (VO zu § 93 Abs. 2 SchulG) für das Schuljahr 2024/2025

 

Drucksache 18/9251

Vorlage 18/2544

 

4.

Wohnungsnot in Nordrhein-Westfalen wirksam bekämpfen: Neubau vorantreiben und Immobilienmarkt wiederbeleben!

 

Antrag der Fraktion der AfD

Drucksache 18/8110

Stellungnahme 18/1391

Stellungnahme 18/1420

 

abschließende Beratung und Abstimmung (Votum an ABWD)

 

5.

Einwilligung des Haushalts- und Finanzausschusses gemäß § 8a Haushaltsgesetz 2024 zur Einrichtung einer Haushaltsstruktur für das Programm Startchancen

 

Vorlage 18/2569

 

6.

Nachtragshaushalt 2024

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/2580 (Neudruck)

Vorlage 18/2633

 

7.

Ergebnisse der Mai-Steuerschätzung 2024

 

i.V.m.

 

Steuerschätzung und daraus resultierende Einsparmaßnahmen

 

 

i.V.m.

 

Bisheriges Ist-Steueraufkommen im Jahr 2024

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/2562

Vorlage 18/2582

Vorlage 18/2587

 

8.

Aktueller Stand des Haushaltsvollzugs

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/2584

9.

Bisherige Mittelabflüsse aus dem Landeshaushalt 2024

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/2585

 

10.

Stabilität der berufsständischen Versorgungswerke in NRW

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/2586

 

11.

Bereitstellung von Informationen und Unterlagen durch den Finanzminister für die Koalitionsfraktionen zum Gesetzentwurf für ein Hebesatzsplitting im Grundsteuerrecht

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/2589

 

12.

Verschiedenes

 

 

 

B

Nichtöffentlicher Teil

 

 

13.

Nachbericht zum Gespräch mit dem Vorstand der Portigon AG

 

Vertrauliche Vorlage 18/120

 

 

 

 

 

Die Fraktionen im Landtag NRW