1.
|
Zweites Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes
Gesetzentwurf der
Landesregierung
Drucksache 18/8026 (Neudruck)
Ausschussprotokoll 18/561
|
2.
|
Den
europäischen Katastrophenschutz durch NRW-Initiativen stärken –
Nordrhein-Westfalen muss sein Schweigen brechen und weiter europäische
Solidarität zeigen!
Antrag der Fraktion der FDP
Drucksache 18/6365
Ausschussprotokoll 18/518
Abschließende Beratung und
Abstimmung (Votum an AEI)
|
3.
|
Demokratie
bewahren – Politisches und gesellschaftliches Engagement stärken: Maßnahmen
zum Schutz von Amts- und Mandatsträgern.
Bericht der Landesregierung
Vorlage 18/2629
|
4.
|
Paderborn:
30-Jähriger nach Tritten gegen den Kopf verstorben – Was sind die
Hintergründe?
Bericht der Landesregierung
Vorlage 18/2619
|
5.
|
Bielefeld – Kesselbrink:
Schlägerei und Messerattacke
Bericht der Landesregierung
Vorlage 18/2604
|
6.
|
Wieder Gewaltausbruch
am Kesselbrink: Bielefelder mit Messer verletzt
Bericht der Landesregierung
Vorlage 18/2605
|
7.
|
Haftbefehl gegen
Netanjahu – Wie verfährt Nordrhein-Westfalen?
Bericht der Landesregierung
Vorlage 18/2606
|
8.
|
Duisburg:
Messerstecherei am Hauptbahnhof
Bericht der Landesregierung
Vorlage 18/2625
vertrauliche Vorlage_18/122
|
9.
|
Köln: Mann auf der
Straße niedergeschossen
Bericht der Landesregierung
Vorlage 18/2624
|
10.
|
Welche
Auswirkungen hat der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 09.04.2024
zu § 37 Abs. 1 Nr. 5 LBG?
i.V.m.
Verfassungsgericht kippt
Sonderstatus: NRW muss Polizeipräsidenten neu
Einstufen
Bericht der Landesregierung
Vorlage 18/2613
|
11.
|
Wie ist
die Entwicklung bei der Anzahl der Stichwaffenangriffe in
Nordrhein-Westfalen?
Bericht der Landesregierung
Vorlage 18/2623
|
12.
|
Wie ist die aktuelle Abbrecher-
und Durchfallquote in der Polizeiausbildung?
Bericht der Landesregierung
Vorlage 18/2610
|
13.
|
Wie
ist die Entwicklung der Selbstbewirtschaftungsmittel im Bereich des
Ministeriums des Innern?
Bericht der Landesregierung
Vorlage 18/2608
|
14.
|
Wann
kommt die gesetzliche Nachfolgeregelung für die Anwärtersonderzuschläge bei
der Feuerwehr?
Bericht der Landesregierung
Vorlage 18/2609
|
15.
|
Welche
Konsequenzen zieht die Landesregierung aus den erneuten Auseinandersetzungen
zwischen gewalttätigen Gruppen in Essen?
Bericht der Landesregierung
Vorlage 18/2631
|
16.
|
Immer
neue Bürokratie für zuverlässige Legalwaffenbesitzer wie Jäger und
Sportschützen
in NRW?
Bericht der Landesregierung
Vorlage 18/2607
|
17.
|
Droht in NRW ein neuer
Rockerkrieg?
Bericht der Landesregierung
Vorlage 18/2630
vertrauliche Vorlage_18/121
|
18.
|
Exklusiver
Zugang zum Innenministerium – welche Beziehungen pflegte der
Innenminister zum Chef einer
mutmaßlichen Schleuserbande?
Bericht der Landesregierung
Vorlage 18/2611
|
19.
|
Aktueller
Stand der Maßnahmen zur Verhinderung des Verfalls von Mehrarbeitsstunden bei
der Polizei NRW
Bericht der Landesregierung
|
20.
|
Verschiedenes
|