Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

E 18/812

29.05.2024

Ausschuss für Kultur und Medien

30. Sitzung (öffentlich)

des Ausschusses für Kultur und Medien
am Donnerstag, dem 6. Juni 2024,
13.30 Uhr, Raum E1 D05

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

Tagesordnung

1.	Die Auswirkungen von Künstlicher Intelligenz auf Kunst und Kultur in Nordrhein-Westfalen begleiten und gestalten Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 18/6359 Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 18/9107 Ausschussprotokoll 18/455 abschließende Beratung und Abstimmung
2.	Fünfter Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Fünfter Medienänderungsstaatsvertrag, 5. MÄStV) Antrag der Landesregierung auf Zustimmung zu einem Staatsvertrag gemäß Artikel 66 Satz 2 der Verfassung des Landes Nordrhein-Westfalen Drucksache 18/8498 abschließende Beratung und Abstimmung
3.	Gesetz über die Offenlegung von Parteimitgliedschaften in den Angeboten des Westdeutschen Rundfunks Köln (Parteimitgliedschaften-Offenlegungsgesetz NRW) Gesetzentwurf der Fraktion der AfD Drucksache 18/8112 Stellungnahme 18/1492 Stellungnahme 18/1494 Stellungnahme 18/1508 Stellungnahme 18/1528 abschließende Beratung und Abstimmung
4.	Verschiedenes