Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

E  18/813

 

31.05.2024

 

 

 

Ausschuss für Europa und Internationales

 

 

 

24. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Europa und Internationales
am Freitag, dem 7. Juni 2024,
10.00 Uhr, Raum E1 D05

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

Tagesordnung

 

 

1.

Den europäischen Katastrophenschutz durch NRW-Initiativen stärken – Nordrhein-Westfalen muss sein Schweigen brechen und weiter europäische Solidarität zeigen!

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 18/6365

Ausschussprotokoll 18/518

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

 

2.

Europa einfacher erfahrbar machen: Ausbau der Nachtzugverbindung von Aachen nach Amsterdam unterstützen

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 18/7205

Ausschussprotokoll 18/567

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

 

3.

Gemeinsame Absichtserklärung über die Zusammenarbeit in den Bereichen "Luftverkehr, Straßeninfrastruktur und Mobilität“

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/2616

 

4.

Ergebnisse der Benelux-Politik Nordrhein-Westfalens seit 2019

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/2635

 

5.

Grenzüberschreitende Verbindung von Stromnetzen

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/2572

 

6.

Werbeaktion zur Europawahl: Europa-Radtour der EU Landesvertretung

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/2622

 

7.

Eckpunkte Zusatzvereinbarung zum Berlin/Bonn-Gesetz

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/2621

 

8.

Wie will die Landesregierung die EU-Vorgaben auf dem Weg zur Klimaneutralität in den nächsten sechs Jahren in NRW umsetzen?

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/2636

Vorlage 18/1303 (nachrichtlich)

 

9.

Arbeits- und Lebenssituation von Arbeitsmigrantinnen und Arbeitsmigranten in den Grenzregionen verbessern

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage erwartet

 

10.

Welche konkreten Schritte hat die Landesregierung bisher unternommen, um ein Landesaufnahmeprogramm für besonders schutzbedürftige Personen aus verschiedenen Herkunftsländern, insbesondere Jesidinnen und Jesiden aus dem Nordirak umzusetzen?

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/2634

 

11.

Verschiedenes

 

 

Die Fraktionen im Landtag NRW