Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

E 18/825

05.06.2024

18. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Haushaltskontrolle
am Dienstag, dem 11. Juni 2024,
13.30 Uhr, Raum E1 D05

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

Tagesordnung

1.	Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung aus dem Jahresbericht 2023 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2022 Beitrag 14 Experimentierfreude des Ministeriums nicht belohnt Vorlage 18/1511 Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen Vorlage 18/2424 Bericht der Landesregierung Vorlage 18/2626 Abstimmung
2.	Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung aus dem Jahresbericht 2023 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2022 Beitrag 25 Fluggastkontrollen führen zu vermeidbaren finanziellen Belastungen des Landes Vorlage 18/1511 Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen Vorlage 18/2425 Abstimmung
3.	Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung aus dem Jahresbericht 2023 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2022 Beitrag 28 Ein neues Verfahren für Bauaufträge beim Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen Vorlage 18/1511 Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen Vorlage 18/2426 Bericht der Landesregierung Vorlage 18/2642 Abstimmung
4.	Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung aus dem Jahresbericht 2023 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2022 Beitrag 29 Der Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen auf dem Weg zu einem modernen Immobilienunternehmen Vorlage 18/1511 Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen Vorlage 18/2427 Bericht der Landesregierung Vorlage 18/2640 Abstimmung
5.	Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung aus dem Jahresbericht 2023 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2022 Beitrag 30 Mehr Tempo nötig beim Ausbau der Photovoltaik beim Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen Vorlage 18/1511 Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen Vorlage 18/2428 Abstimmung
6.	Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung aus dem Jahresbericht 2023 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2022 Beitrag 32 Besteuerung von Arbeitnehmer/-innen: Fehlerhafte Berücksichtigung von Werbungskosten führt zu Steuerausfällen von circa 22 Millionen € jährlich Vorlage 18/1511 Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen Vorlage 18/2429 Abstimmung
7.	Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung aus dem Jahresbericht 2023 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2022 Beitrag 33 Besteuerung außerordentlicher Einkünfte: Unzureichende Bearbeitung führt zu Steuerausfallrisiko von mindestens 13,1 Millionen € jährlich Vorlage 18/1511 Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen Vorlage 18/2430 Abstimmung
8.	Verschiedenes