Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

E  18/845

 

19.06.2024

 

 

Neudruck

Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

 

 

55. Sitzung (öffentlich, Livestream)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
am Mittwoch, dem 19. Juni 2024,
15.30 Uhr, Raum E3 D01

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

Tagesordnung

 

 

Dringliche Frage:

Wie ist der aktuelle Stand hinsichtlich der Verordnungen des Landes zu den Anbauvereinigungen nach dem Cannabisgesetz?

 

Wird nach TOP 1 aufgerufen.

 

1.

Gespräch mit der Leitung der Sozialstiftung NRW in Düsseldorf

 

2.

Endlich vom guten Beispiel lernen: GemeindeschwesterPlus zur Bekämpfung von Einsamkeit etablieren

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/8129

Ausschussprotokoll 18/576

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

 

3.

Rettungsprogramm Pflege: Was NRW jetzt tun muss!

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/6850

Ausschussprotokoll 18/522

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

 

4.

Digitalisierungsoffensive für Jobcenter in Nordrhein-Westfalen

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 18/9472

 

5.

Schwarz-Grün darf Kommunen nicht im Stich lassen – das „Förderprogramm Südosteuropa“ muss weitergeführt werden

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/9160

 

6.

Mein Körper! Meine Entscheidung! Nordrhein-Westfalen muss die Erkenntnisse der ELSA-Studie ernstnehmen und ein ausreichendes Angebot zur Vornahme von Schwangerschaftsabbrüchen sicherstellen!

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/9463

 

7.

Entwurf einer Siebten Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Zuständigkeiten nach dem Berufsbildungsgesetz (BBiG) und die Angelegenheiten der Berufsbildung im Rahmen der Handwerksordnung (HwO) sowie die Zuständigkeiten nach dem Berufsqualifikationsfeststellungsgesetz (BQFG)

 

Vorlage 18/2705

Drucksache 18/9636

 

8.

Bestattungsformen in Nordrhein-Westfalen

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/2678

 

9.

Psychotherapeutische Weiterbildung in Nordrhein-Westfalen

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/2685

 

10.

Beratungsstellen Arbeit und Ukraine-Hilfen

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/2679

 

11.

Unterstützung von Kindern und Jugendlichen mit Diabetes

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/2677

 

12.

Verschiedenes

 

 

 

 

 

Die Fraktionen im Landtag NRW