Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

E  18/936

 

13.09.2024

 

 

 

Ausschuss für Europa und Internationales

 

 

 

26. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Europa und Internationales
am Freitag, dem 20. September 2024,
10.00 Uhr, Raum
E3 D01

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Tagesordnung

 

 

1.

Gespräch mit Vertreterinnen und Vertretern der EUREGIO

 

2.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025)

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 18/10300

 

Einzelplan 02 im Zuständigkeitsbereich des Ausschusses

Vorlage 18/2941

 

3.

Wohlstand mit Anstand – Faire Lieferketten und nachhaltige öffentliche Beschaffung auch in NRW

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/7750

Ausschussprotokoll 18/603

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

 

 

4.

Mehr Jugendpartizipation in Europa durch ein gemeinsames Jugendparlament mit den BENELUX-Staaten und hierzu das Landesjugendparlament in Nordrhein-Westfalen endlich umsetzen

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 18/9727

 

5.

Keine Familie auf dem Weg in die klimaneutrale Zukunft zurücklassen!

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/9729

 

6.

Ergebnisse der Benelux-Politik Nordrhein-Westfalens seit 2019

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/2635

 

7.

Wie will die Landesregierung die EU-Vorgaben auf dem Weg zur Klimaneutralität in den nächsten sechs Jahren in NRW umsetzen?

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/2636

Vorlage 18/1303 (nachrichtlich)

 

8.

Arbeits- und Lebenssituation von Arbeitsmigrantinnen und Arbeitsmigranten in den Grenzregionen verbessern

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/2965

 

9.

Bericht über den Ausschuss der Regionen

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/2756

 

10.

Stellungnahme des Europäischen Rechnungshofes vom 01.07.2024: Probleme bei Berufsanerkennung in der EU

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/2961

 

11.

Was folgt für die Arbeit des Landtages und seiner Ausschüsse insbesondere des Europaausschusses aus dem Beschluss des Bundesrates vom 05.07.2024 (Drs. 283/24): „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat und den Rat über Reformen und Überprüfung von Politikbereichen im Vorfeld der Erweiterung COM (2024) 146 final; Ratsdok. 6679/24“?

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/2945

 

 

 

 

12.

Bericht über die Reise des Ministers nach Polen im Juli 2024 unter besonderer Berücksichtigung der Erneuerung des Freundschaftsvertrages mit den Regionen Hauts-de-France und Schlesien („Regionales Weimarer Dreieck“)

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage erwartet

 

13.

Politische Leitlinien, Draghi-Bericht und Kabinett der neuen EU-Kommission

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage erwartet

 

14.

Verschiedenes

 

 

 

 

Die Fraktionen im Landtag NRW