Die freie Schulwahl erhalten -
Kommunen lehnen Wiedereinführung von Schulbezirksgrenzen ab
Antrag FDP
Dr. Papke, Gerhard; Witzel, Ralf u.a. FDP Drucksache 15/543 10.11.2010 2 S.
Verzicht auf feste Schulbezirke für Grundschulen und weiterführende Schulen; Förderung von Schulen, damit diese ihr pädagogisches Angebot im Wettbewerb qualitativ kontinuierlich stärken können
Systematik: Schulen
Schlagworte: Schulwahl * Grundschule * Gemeinde * Weiterführende Schule * Wohnsitz
Beratung (öffentlich) Plenarprotokoll 15/18 03.12.2010 S.1454-1471
Beschluss: Seite 1471 - Der Antrag - Drucksache 15/543 - wurde nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Schule und Weiterbildung überwiesen; die abschließende Beratung und Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen
Beratung (öffentlich) Ausschussprotokoll 15/76 08.12.2010 8.ASchW S.1-4, 6-21
Übersicht ASchW Drucksache 15/865 13.12.2010 6 S.
Ablehnung Drs 15/543 mit den Stimmen von SPD, GRÜNEN, LINKEN gegen die Stimmen von CDU und FDP
Beratung (öffentlich) Plenarprotokoll 15/19 15.12.2010 S.1641
Beschluss: Seite 1641 - Die in der Übersicht 3 - Drucksache 15/865 - enthaltenen Abstimmungsergebnisse wurden einstimmig bestätigt