Der Bau des E.ON-Kraftwerks in Datteln muss im Interesse der Versorgungssicherheit Nordrhein-Westfalens schnell vollendet werden
Antrag CDU
Laumann, Karl-Josef; Laschet, Armin u.a. CDU Drucksache 15/1547 22.03.2011 2 S.
Feststellung sofortigen bzw. frühzeitigen Ausstiegs aus der Kernenergie bei gleichzeitigem Verzicht auf Erneuerung des Kraftwerkparks als unrealistisch; Würdigung des Kraftwerkserneuerungsprogramms als wichtige Voraussetzung für Erhaltung und Ausbau der Wettbewerbsfähigkeit des Industriestandorts sowie für Verbesserungen beim Klimaschutz; Bau des Kohlekraftwerks Datteln IV als Beitrag zur Erhaltung der Versorgungssicherheit und zum Klimaschutz; Beseitigung bestehender Hürden zur Fertigstellung und Inbetriebnahme des Kraftwerks; Ausbau erneuerbarer Energien; schnellstmögliche Vollendung des Kohlekraftwerkes Datteln IV; Maßnahmen zur Umsetzung des Kraftwerkserneuerungsprogramms als Beitrag zur Erhaltung der Versorgungssicherheit und zum Klimaschutz; Verzicht auf geplante Vorlage eines landesgesetzlichen Klimaschutzgesetzes
Systematik: Energie * Herkömmliche Energien * Kernenergie
Schlagworte: Kohlekraftwerk * Bebauungsplan * Datteln * E.ON * Energieversorgung * Erneuerbare Energie * Gebietsentwicklungsplan * Industrie * Industriestandort * Klimaschutz * Kraftwerk * Landesentwicklungsplan * Landesplanung * Unternehmensstandort * Kernenergie * Atomausstieg
Region: Datteln, Stadt
Beratung (öffentlich) Plenarprotokoll 15/29 30.03.2011 S.2647-2660
Beschluss: Seite 2660 - Der Antrag - Drucksache 15/1547 - wurde nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Wirtschaft, Mittelstand und Energie - federführend - sowie an den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz überwiesen; die abschließende Beratung und Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen
Beratung (öffentlich) Ausschussprotokoll 15/170 06.04.2011 11.AWME S.1-4, 25
Beratung (öffentlich) Ausschussprotokoll 15/200 11.05.2011 11.AKUNLV S.1-3, 37-38
Übersicht AWME Drucksache 15/2223 27.06.2011 10 S.
Beratung (öffentlich) Plenarprotokoll 15/36 29.06.2011 S.3634
Beschluss: Seite 3634 - Die Abstimmungsergebnisse in Drucksache 15/2223 wurden einstimmig bestätigt.
Beratung (öffentlich) Ausschussprotokoll 15/223 08.06.2011 15.AWME S.1-4, 21-23