Finanzplanung 2011 bis 2015 des Landes Nordrhein-Westfalen
Unterrichtung FM Drucksache 16/301 30.08.2012 76 S.
Inhalt: Finanzplanung 2011 bis 2015, Aufgaben und Politikschwerpunkte (Bildung: Vorschulische Betreuung, Schulsystem; kommunale Finanzausstattung, WestLB/Portigon AG, Dienstrechtsreform, Effizienzteam), Finanzbeziehungen zwischen dem Land und seinen Kommunen, tabellarisches Gesamtergebnis, Gesetzliche Grundlagen der Mittelfristigen Finanzplanung
Systematik: Öffentlicher Haushalt
Schlagworte: Mittelfristige Finanzplanung * Öffentliche Finanzplanung * Landeshaushalt * Haushaltsausgaben * Haushaltseinnahmen * Gemeindefinanzen
Beratung (öffentlich) Plenarprotokoll 16/9 14.09.2012 S.391-411, 419
Beschluss: Seite 419 - Die Finanzplanung 2011 - 2015 - Drucksache 16/301 - wurde nach der 1. Lesung einstimmig an den Haushalts- und Finanzausschuss - federführend - sowie an die zuständigen Fachausschüsse mit der Maßgabe überwiesen, dass die Beratung des Personalhaushalts einschließlich aller personalrelevanten Ansätze im Haushalts- und Finanzausschuss unter Beteiligung seines Unterausschusses "Personal" erfolgt.
Beratung (öffentlich) Ausschussprotokoll 16/82 31.10.2012 8.HFA S.1-5, 90
Beschlussempfehlung und Bericht HFA Drucksache 16/1221 31.10.2012 3 S.
Beratung (öffentlich) Plenarprotokoll 16/14 28.11.2012 S.895-919
Beschluss: Seite 919 - Die Unterrichtung - Drucksache 16/301 - wurde entsprechend der Beschlussempfehlung - Drucksache 16/12221 - mit den Stimmen der Fraktionen von SPD und GRÜNEN gegen die Stimmen der Fraktionen von CDU, FDP und PIRATEN zur Kenntnis genommen.
Weitere Dokumente zum Beratungsverlauf:
Vorlage 16/311 Nordrhein-Westfalen / Finanzministerium 24.10.2012