Opel kann auch ohne Staatshilfen saniert werden - Lehren für zukünftige Fälle ziehen
Antrag FDP
Dr. Papke, Gerhard; Witzel, Ralf u.a. FDP Drucksache 15/20 06.07.2010 2 S.
Bezugnahme auf die Ablehnung einer Bundesbürgschaft für Opel durch den Bundeswirtschaftsminister, Zustimmung zu dieser Entscheidung sowie zu den eigenständigen Restrukturierungsplänen von General Motors, Forderung nach Einhaltung der Zusagen für den Standort Bochum, Vermeidung einer Bevorzugung von Großunternehmen gegenüber mittelständischen Betrieben, Beachtung der Kriterien der Bürgschaftsrichtlinien
Systematik: Wirtschaft
Schlagworte: Opel * Bundesbürgschaft * Landesbürgschaft
Region: Bochum, krfr. Stadt
Beratung (öffentlich) Plenarprotokoll 15/5 16.07.2010 S.121-131
Beschluss: Seite 131 - Der Antrag - Drucksache 15/20 - wurde nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Wirtschaft, Mittelstand und Energie überwiesen; die abschließende Beratung und Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen
Beratung (öffentlich) Ausschussprotokoll 15/13 08.09.2010 1.AWME S.1-2, 5-6
Beratung (öffentlich) Ausschussprotokoll 15/33 06.10.2010 2.AWME S.1-3, 18-23
Übersicht AWME Drucksache 15/491 Neudruck 08.11.2010 8 S.
Ablehnung Drs 15/20 mit den Stimmen von SPD, GRÜNEN und Linken gegen die Stimmen der FDP bei Enthaltung der CDU
Beratung (öffentlich) Plenarprotokoll 15/13 10.11.2010 S.1011
Beschluss: Seite 1011 - Die in der Übersicht 1 - Drucksache 15/491 (Neudruck) - enthaltenen Abstimmungsergebnisse wurden einstimmig bestätigt
Weitere Dokumente zum Beratungsverlauf:
Vorlage 15/79 Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr 01.10.2010