Datteln 4 muss weitergebaut werden - Das modernste Kohlekraftwerk der Welt darf nicht grüner Industriefeindlichkeit zum Opfer fallen
Antrag
Dr. Papke, Gerhard; Witzel, Ralf u.a. FDP Drucksache 15/101 01.09.2010 2 S.
Würdigung des Kraftwerks Datteln 4 als modernstes und sauberstes Kohlekraftwerk der Welt sowie als wichtigen Beitrag zum Klimaschutz vor dem Hintergrund drohender Revision des Baus auf der Grundlage von Medienzitaten des Umweltministers; Forderung eines politischen Signals für das Kraftwerk, Verzicht auf die Revision der von der bisherigen Landesregierung auf den Weg gebrachten planungsrechtlichen Reformen zur Stärkung des Industriestandorts; Schaffung weiterer planungsrechtlicher Rahmenbedingungen zur Fortsetzung des Kraftwerkserneuerungsprogramms
Systematik: Herkömmliche Energien
Schlagworte: Kohlekraftwerk * Arbeitsplatz * Bebauungsplan * Datteln * E.ON * Gebietsentwicklungsplan * Handwerk * Industrie * Industriepolitik * Klimaschutz * Kohlendioxid * Kraftwerk * Landesminister * Landesplanung * Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung * Unternehmensstandort * Genehmigungsbedürftige Anlage
Region: Datteln, Stadt
Beratung (öffentlich) Plenarprotokoll 15/8 17.09.2010 S.493-505
Beschluss: Seite 504 - Der Antrag - Drucksache 15/101 - wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der LINKEN gegen die Stimmen der CDU und FDP abgelehnt