Keine Verschlechterungen bei Integrationskursen
Antrag SPD, GRÜNE, DIE LINKE
Römer, Norbert; Altenkamp, Britta u.a. SPD , Priggen, Reiner; Beer, Sigrid u.a. GRÜNE , Atalan, Ali; Beuermann, Bärbel u.a. LINKE Drucksache 15/478 2. Neudruck 02.11.2010 3 S.
Bezugnahme auf ein Rundschreiben des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge über zukünftige verschärfte Regeln für Integrationskurse; Forderung nach Sicherstellung eines guten und zeitnahen Angebots von Integrationskursen, Bereitstellung ausreichender Finanz- und Personalmittel, Rücknahme von Einschränkungen, Optimierung des Kursangebots in NRW durch regelmäßigen Austausch mit den beteiligten Akteuren
(Ursprüngliche Fassung des Antrags vgl. Vorl A 0401 15/38)
Systematik: Ausländer/Vertriebene/Aus- und Übersiedler
Schlagworte: Ausländerintegration * Sprachunterricht * Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
Änderungsantrag DIE LINKE Drucksache 15/533 10.11.2010 3 S.
Beratung (öffentlich) Plenarprotokoll 15/15 12.11.2010 S.1158-1169
Beschluss: Seite 1169 - Der Antrag - Drucksache 15/478 - wurde nach Beratung einschließlich des Änderungsantrags - Drucksache 15/533 - einstimmig an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit, Soziales und Integration - federführend - sowie an den Unterausschuss Integration überwiesen; die abschließende Beratung und Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen
Beratung (öffentlich) Ausschussprotokoll 15/65 24.11.2010 5.AGSI S.1-4, 21
Beratung (öffentlich) Ausschussprotokoll 15/103 26.01.2011 8.AGSI S.1-6, 40
Beratung (öffentlich) Ausschussprotokoll 15/174 06.04.2011 13.AGSI S.1-4, 15-16
Übersicht AGSI Drucksache 15/1698 11.04.2011 9 S.
Annahme Antr Drs 15/478 in geänderter Fassung gemäß Anlage mit den Stimmen von SPD, GRÜNE und DIE LINKE gegen die Stimmen von CDU und FDP
Beratung (öffentlich) Plenarprotokoll 15/32 14.04.2011 S.3128
Beschluss: Seite 3128 - Die in der Übersicht 8 - Drucksache 15/1698 - enthaltenen Abstimmungsergebnisse wurden einstimmig bestätigt.
Weitere Dokumente zum Beratungsverlauf:
Vorlage 15/222 Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales 06.12.2010
Vorlage 15/248 Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales 21.12.2010