Neofaschismus bzw. Rechtsextremismus in Nordrhein-Westfalen
Große Anfrage 1 DIE LINKE
Conrads, Anna; Beuermann, Bärbel u.a. LINKE Drucksache 15/921 13.12.2010 7 S.
Angaben zur neofaschistischen Szene in NRW: rechtsextreme Parteien, Organisationen, Zusammenschlüsse und Gruppierungen einschließlich der sog. Autonomen Nationalisten und deren Mitgliederzahlen, gewaltbereite Mitglieder, Mobilisierungspotentiale, Mandate in den kommunalen Parlamenten, Internetseiten mit neofaschistischen, rassistischen, islamfeindlichen und/oder antisemitischen Inhalten und deren Eigentümer, Internetradios, rechtsextremistische Bands, Verlage und Versandhandel, Anti-Antifa-Arbeit, Vermögen der Organisationen, Gebäude, Schulungszentren, spezifische Angebote, Anzahl bekannter Rechter und Rechtsextremer in einem Beamtenverhältnis, Bewertung einer geplanten Fusion von NPD und DVU, Bedeutung der "Republikaner"; personelle Verbindungen bzw. Kooperationen zwischen Rechtsextremisten und sog. Rockern, Hooligans, Fußballfanclubs, Kampfsportvereinen, Burschenschaften und Studentenverbindungen, türkischen Rechtsextremisten und im Ausland agierenden Organisationen, isb. in den Niederlanden, Vernetzungen zwischen rechtsextremistischen Organisationen und Parteien; Angaben zu neofaschistischen Straftaten zwischen 2005 und 2010, Ermittlungsverfahren, Tötungsdelikte seit 1995, Kriterien für die Beurteilung rechtsextrem oder politisch motivierter Kriminalität; Veranstaltungen, Aktionen, Konzerte, Demonstrationen von bzw. mit Neofaschisten/Rechtsextremisten seit 2005/2007; verbreitete Publikationen und deren Einfluss auf die Szene in NRW; Angaben zur Bedrohung von Nazigegnerinnen und Nazigegnern (seit 2005), Arten der Bedrohung, Outings, Opferschutz, Unstimmigkeit hinsichtlich der Zahl der seit 1990 durch Neonazis/Rechtsextreme ermordeten Menschen
Systematik: Ideologien * Innere Sicherheit
Schlagworte: Rechtsextremismus * Rechtsextremistische Organisation * Internetseite * NPD * DVU * Gewaltbereitschaft * Politisch motivierte Kriminalität * Straftat * Kriminalstatistik * Demonstration * Publikation * Bürgerbewegung PRO NRW * Opferhilfe
Antwort LRg Drucksache 15/1505 16.03.2011 53 S.
Beratung (öffentlich) Plenarprotokoll 15/38 20.07.2011 S.3836-3849