Kinderarmut bekämpfen - "Kein Kind ohne Mahlzeit"
Antrag DIE LINKE
Beuermann, Bärbel; Dr. Butterwegge, Carolin u.a. LINKE Drucksache 15/1910 10.05.2011 2 S.
Künftige Bezuschussung der Mittagsverpflegung von Schüler(innen) und Kindern in Tagesbetreuung durch das "Bildungs- und Teilhabepaket" des Bundes, Forderung nach Verwendung der Landesmittel des Programms "Kein Kind ohne Mahlzeit" für die Übernahme des Eigenanteils der Eltern, Erhöhung des Haushaltsansatzes in Kapitel 11 041 Titel 633 95
Systematik: Öffentlicher Haushalt
Schlagworte: Schulverpflegung * Programm der Landesregierung * Landeshaushaltsgesetz: Epl 11 - Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales * Sozialleistung * Kind * Bildungs- und Teilhabeleistungen
Beratung (öffentlich) Plenarprotokoll 15/35 19.05.2011 S.3467, 3469-3472
Beschluss: Seite 3467 - Der Antrag - Drucksache 15/1910 - wurde nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit, Soziales und Integration - federführend -, an den Ausschuss für Schule und Weiterbildung sowie an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend überwiesen; die abschließende Beratung und Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.
Beratung (öffentlich) Ausschussprotokoll 15/219 01.06.2011 15.AGSI S.1-5, 31-32
Übersicht AGSI Drucksache 15/2223 27.06.2011 10 S.
Ablehnung Antr DIE LINKE Drs 15/1910 mit den Stimmen von CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE
Beratung (öffentlich) Plenarprotokoll 15/36 29.06.2011 S.3634
Beschluss: Seite 3634 - Die Abstimmungsergebnisse in Drucksache 15/2223 wurden einstimmig bestätigt.