Mehr Pflegepersonal für eine menschliche Versorgung und Patientensicherheit
Antrag PIRATEN
Marsching, Michele; Olejak, Marc u.a. PIRATEN Drucksache 16/9586 Neudruck 25.08.2015 4 S.
Beauftragung einer Expertenkommission in NRW mit der Entwicklung einer bedarfsgerechten Personalbemessung für die Pflege; Durchführung eines Pflegehearings mit Pflegefachverbänden, Pflegeberufsverbänden, Pflegewissenschaftlern und allen in der Pflege Tätigen; Einwirken auf die Bundesregierung zur Anhebung des Pflegestellenförderprogramms (2016-2018) von 660 Millionen Euro auf mindestens 2 Milliarden Euro; Anhebung der Investitionskostenförderung im Landeshaushalt auf eine Milliarde Euro; bei Krankenhausträger und der Krankenhausgesellschaften Hinwirken auf den Abschluss von Zielvereinbarungen über einen auskömmlichen Pflegepersonalschlüssel
Systematik: Medizinische Berufe
Schlagworte: Pflegepersonal * Personalbedarf * Landesmittel
Beratung (öffentlich) Plenarprotokoll 16/91 03.09.2015 S.9393-9400
Beschluss: Seite 9400 - Der Antrag - Drucksache 16/9586 (Neudruck) - wurde nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales überwiesen; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.
Beratung (öffentlich) Ausschussprotokoll 16/1012 23.09.2015 79.AGS S.1-4, 6
Beratung (öffentlich) Ausschussprotokoll 16/1198 09.03.2016 95.AGS S.1-4, 38
Öffentliche Anhörung Ausschussprotokoll 16/1298 25.05.2016 101.AGS
Beratung (öffentlich) Ausschussprotokoll 16/1363 29.06.2016 108.AGS S.1-5, 36-38
Entschließungsantrag SPD, GRÜNE Drucksache 16/13013 26.09.2016 5 S.
Änderungsantrag PIRATEN Drucksache 16/13040 28.09.2016 1 S.
Beratung (öffentlich) Ausschussprotokoll 16/1448 28.09.2016 114.AGS S.1-8, 32
Übersicht AGS Drucksache 16/13043 30.09.2016 24 S.
Abstimmungsergebnis:
- Antrag PIRATEN Drs 16/9586 (Neudruck) abgelehnt mit den Stimmen der SPD, GRÜNEN, CDU und FDP gegen die Stimmen der PIRATEN;
- Änderungsantrag PIRATEN Drs 16/13040 abgelehnt mit den Stimmen der SPD, GRÜNEN und CDU gegen die Stimmen der PIRATEN bei Enthaltung der FDP;
- Entschließungsantrag SPD, GRÜNE Drs 16/13013 angenommen mit den Stimmen der SPD und GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU, FDP und PIRATEN
Beratung (öffentlich) Plenarprotokoll 16/123 05.10.2016 S.12860
Beschluss: Seite 12860 - Die Abstimmungsergebnisse in Übersicht 45 - Drucksache 16/13043 - wurden einstimmig bestätigt.
Weitere Dokumente zum Beratungsverlauf:
Stellungnahme 16/3848 Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen 11.05.2016
Stellungnahme 16/3852 Hochschule Fulda 13.05.2016
Stellungnahme 16/3868 Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe 18.05.2016