Haushaltsrechnung des Landes Nordrhein-Westfalen für das Rechnungsjahr 2013
Vorlage der Landeshaushaltsrechnung 2013
Unterrichtung Präs Drucksache 16/7671 05.01.2015 1141 S.
Anlage: Landeshaushaltsrechnung; Band 1: Abschlussbericht mit Beilage, Gesamtrechnung; Band 2: Rechnungen der Einzelpläne 01 bis 06; Band 3: Rechnungen der Einzelpläne 07 bis 20 (als Sonderdruck nur an die Mitglieder des Ausschusses für Haushaltskontrolle und des Haushalts- und Finanzausschusses verteilt)
Mitteilung des Finanzministers unter Hinweis auf Art. 86 der Landesverfassung und § 114 Abs. 1 der Landeshaushaltsordnung
Systematik: Öffentlicher Haushalt * Haushaltskontrolle
Schlagworte: Haushaltsrechnung * Rechnungsprüfung * Entlastung der Landesregierung
Unterrichtung LRH Drucksache 16/9490 17.08.2015 256 S.
Beratung (öffentlich) Plenarprotokoll 16/90 02.09.2015 S.9285-9286
Beschluss: Seite 9286 - Die Unterrichtungen - Drucksachen 16/7671 und 16/9490 - wurden einstimmig an den Ausschuss für Haushaltskontrolle überwiesen.
Beratung (öffentlich) Ausschussprotokoll 16/1001 22.09.2015 24.AHK S.1-2, 8-12
Neuer Titel: Jahresbericht 2015 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2014
Beratung (öffentlich) Ausschussprotokoll 16/1027 20.10.2015 25.AHK S.1-2, 5-14, 15-21
Beratung (öffentlich) Ausschussprotokoll 16/1085 24.11.2015 26.AHK S.1-3, 5, 14-21
Beratung (öffentlich) Ausschussprotokoll 16/1129 19.01.2016 27.AHK S.1-4, 6-23, 25-34
Beratung (öffentlich) Ausschussprotokoll 16/1166 23.02.2016 28.AHK S.1-4, 17-27, 29-48
Beratung (öffentlich) Ausschussprotokoll 16/1336 07.06.2016 29.AHK S.1-2, 5-6
Beschlussempfehlung und Bericht AHK Drucksache 16/12208 07.06.2016 25 S.
Neuer Titel: Haushaltsrechnung des Landes Nordrhein-Westfalen für das Rechnungsjahr 2013
und
Jahresbericht 2015 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2014
Beratung (öffentlich) Plenarprotokoll 16/117 06.07.2016 S.12160
Beschluss: Seite 12160 - Entsprechend Ziffer 1 der Beschlussempfehlung - Drucksache 16/12208 - wurden die vom Ausschuss für Haushaltskontrolle festgestellten Sachverhalten, die Beschlüsse über einzuleitende Maßnahmen und die dafür gesetzten Termine sowie die ausgesprochenen Missbilligungen mit den Stimmen der Fraktionen von SPD und GRÜNEN gegen die Stimmen der Fraktionen von CDU, FDP und einer Stimme bei der Fraktion der PIRATEN bei Enthaltung der restlichen Mitglieder der Fraktion der PIRATEN bestätigt.
Entsprechend Ziffer 2 der Beschlussempfehlung - Drucksache 16/12208 - wurde der Landesregierung für die Haushaltsrechnung für das Rechnungsjahr 2013 mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, GRÜNEN und einer Stimme bei der Fraktion der PIRATEN gegen die Stimmen der Fraktionen von CDU und FDP bei Enthaltung eines weiteren Teils der Fraktion der PIRATEN und Nichtteilnahme eines anderen Teils der PIRATEN Entlastung erteilt.
Beratung (öffentlich) Ausschussprotokoll 16/1512 08.11.2016 30.AHK S.1-4, 7-8
Weitere Dokumente zum Beratungsverlauf:
Vorlage 16/3090 Nordrhein-Westfalen / Landesrechnungshof 12.08.2015
Vorlage 16/3193 Nordrhein-Westfalen / Landesrechnungshof 08.09.2015
Vorlage 16/3288 Nordrhein-Westfalen / Landesrechnungshof 09.10.2015
Vorlage 16/3391 Nordrhein-Westfalen / Landesrechnungshof 05.11.2015
Vorlage 16/3586 Nordrhein-Westfalen / Landesrechnungshof 07.01.2016
Vorlage 16/4139 Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung 04.08.2016
Vorlage 16/4294 Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales 27.09.2016
Vorlage 16/4407 Nordrhein-Westfalen / Finanzministerium 31.10.2016
Vorlage 16/4968 Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Schule und Weiterbildung 06.04.2017