Rettungsprogramm Pflege: Was NRW jetzt tun muss!
Antrag SPD
Ott, Jochen; Blumenthal, Ina u.a. SPD Drucksache 18/6850 21.11.2023 5 S.
Umfangreiches Maßnahmenprogramm im Rahmen eines "Rettungsprogramm Pflege": Gewährleistung einer auskömmlichen Pflegefinanzierung (u.a. Auflage eines Schutzschirms und eines "Investitionsprogramm Pflege NRW", Reduzierung der Eigenanteile an den Pflegeheimkosten, "NRW-Pakt Pflege"), Sicherstellung der Qualität und Finanzierung der Pflegeausbildung (u.a. Investitionskostenförderung der Pflegeschulen, staatlicher Studiengang für die Pflegeausbildung), Unterstützung für pflegende Angehörige (u.a. Kur- und Reha-Angebote, Förderung von Kurzzeit-, Tages-, und Nachtpflegeplätzen sowie Pflegehotels, GemeindeschwesterPlus), Stärkung des Pflegeberufs (u.a. Personaloffensive für die Pflege, ausländische Pflegefachkräfte, "Pflege-Comeback"-Programm für Wiedereinsteiger)
Systematik: Pflege
Schlagworte: Pflege * Pflegepolitik * Landesmittel * Pflegeausbildung * Häusliche Pflege * Pflegeberuf * Berufsbild
Beratung (öffentlich) Plenarprotokoll 18/49 30.11.2023 S.16-29
Beschluss: Seite 29 - Der Antrag - Drucksache 18/6850 - wurde nach Beratung mit den Stimmen aller Fraktionen an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales überwiesen; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.
Beratung (öffentlich) Ausschussprotokoll 18/438 06.12.2023 41.AGS S.1-4, 16
Öffentliche Anhörung Ausschussprotokoll 18/522 13.03.2024 47.AGS S.1, 3-28, 29
Übersicht AGS Drucksache 18/9785 01.07.2024 10 S.
Ablehnung Drs 18/6850 mit den Stimmen der Fraktionen von CDU, GRÜNEN und AfD gegen die Stimmen der SPD-Fraktion bei Enthaltung der FDP-Fraktion
Beratung (öffentlich) Plenarbeschlussprotokoll 18/69 03.07.2024
Beschluss: Die Abstimmungsergebnisse in Übersicht 21 - Drucksache 18/9785 - wurden mit den Stimmen aller Fraktionen bestätigt.
Weitere Dokumente zum Beratungsverlauf:
Stellungnahme 18/1281 Sozial-Holding der Stadt Mönchengladbach 19.02.2024
Stellungnahme 18/1309 Ruhrgebietskonferenz Pflege 28.02.2024
Stellungnahme 18/1337 Pflegekammer Nordrhein-Westfalen 06.03.2024
Stellungnahme 18/1338 Caritasverband <Düsseldorf> 06.03.2024
Stellungnahme 18/1339 Bundesverband Privater Anbieter Sozialer Dienste / Landesgeschäftsstelle Nordrhein-Westfalen 06.03.2024