Tagesordnungspunkte
-
Sitzungseröffnung Präsident André Kuper
-
Haushalt des Landesverbandes Lippe für das Haushaltsjahr 2024
In voller Länge
-
TOP 1
Hochwasserschutz: Fehlanzeige! Was unternimmt die Landesregierung, um Bevölkerung und Infrastruktur zu schützen?
In voller Länge
-
TOP 2
-
TOP 3
Für einen besseren Start in den Arbeitstag: Modernisierte P+R Anlagen in ganz Nordrhein-Westfalen!
In voller Länge
-
TOP 4
Nordrhein-Westfalen völlig losgelöst von der Erde – Gemeinsam eine Luft- und Raumfahrtstrategie für NRW entwickeln
In voller Länge
-
TOP 5
-
TOP 6
Fünfter Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Fünfter Medienänderungsstaatsvertrag, 5. MÄStV)
In voller Länge
-
TOP 7
-
TOP 8
-
TOP 9
Sackgasse Bundesrat - Die digitale Transformation darf nicht an der föderalen Firewall scheitern - der nordrhein-westfälische Landtag setzt sich für ein schnelles Inkrafttreten eines reformierten OZG 2.0 ein
In voller Länge
-
TOP 10
Fragestunde
In voller Länge
-
TOP 11
Wildtierforschung in Nordrhein-Westfalen stärken – Forschungsstelle des Landes weiterentwickeln
In voller Länge
-
TOP 12
Finanzierung der Frauenhilfeinfrastruktur sichern - Landesregierung muss endlich ihrer Verantwortung gerecht werden!
In voller Länge
-
TOP 13
Binnenschifffahrt ins Zentrum stellen – Die Nationale Maritime Konferenz 2025 muss in Nordrhein-Westfalen stattfinden
In voller Länge
-
TOP 14
Gesetz über die Offenlegung von Parteimitgliedschaften in den Angeboten des Westdeutschen Rundfunks Köln (Parteimitgliedschaften-Offenlegungsgesetz NRW)
In voller Länge
-
TOP 15
Gesetz zur Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge in den Jahren 2024 und 2025 sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen
In voller Länge
-
TOP 16
-
TOP 17
Mehr Wertschätzung für freiwilliges Engagement - Berufspolitisches Ehrenamt muss auch im öffentlichen Dienst eine höhere Anerkennung erfahren
In voller Länge
-
TOP 18
-
TOP 19
-
TOP 20
Mein Körper! Meine Entscheidung! Nordrhein-Westfalen muss die Erkenntnisse der ELSA-Studie ernstnehmen und ein ausreichendes Angebot zur Vornahme von Schwangerschaftsabbrüchen sicherstellen!
In voller Länge
-
TOP 21
Psychosoziale Prozessbegleitung in NRW zum Standard für Kinder machen, die Betroffene sexualisierter Gewalt geworden sind
In voller Länge
-
TOP 22
Wahl der Mitglieder des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses IV (OVG-Besetzung) und Wahl des Vorsitzes und des stellvertretenden Vorsitzes
In voller Länge
-
TOP 23
Wahl eines Mitglieds des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses III
In voller Länge
-
TOP 24
Wahl von ordentlichen Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern des Kuratoriums der Stiftung „Haus der Geschichte Nordrhein-Westfalen“
In voller Länge
-
TOP 25
In den Ausschüssen erledigte Anträge
In voller Länge
-
TOP 26
Beschlüsse zu Petitionen
In voller Länge