Landtag Nordrhein-Westfalen
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Abgeordnete beraten über die Zukunft des Rheinischen Braunkohlereviers

25.03.2021 /  Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart (FDP) hat den Landtag über die sogenannte Leitentscheidung der Landesregierung zum Rheinischen Revier unterrichtet. Hintergrund ist der beschlossene Ausstieg aus der deutschen Braunkohleförderung. An die Unterrichtung schloss sich eine kontroverse Debatte um die Zukunft der Region an.   mehr >

Anhörungen: Schul- und Bildungslaufbahnen, Tierschutz

09.04.2021 / In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 15. Kalenderwoche 2021 zu unterschiedlichen Themen. mehr >

Zeugenvernehmung im Untersuchungsausschuss „Kleve“

08.04.2021 / Der Untersuchungsausschuss III („Kleve“) setzt am Dienstag, 13. April 2021, die Zeugenvernehmung fort. Dr. Jörg Geerlings, Vorsitzender des Untersuchungsausschusses III („Kleve“), erklärt hierzu: mehr >

Zeugenvernehmung im Untersuchungsausschuss zum „Fall Amri“

08.04.2021 / Der Untersuchungsausschuss I („Fall Amri“) vernimmt am Montag, 12. April 2021, weitere Zeugen. Dr. Jörg Geerlings, Vorsitzender des Untersuchungsausschusses I („Fall Amri“), erklärt hierzu: mehr >

Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“ führt die Zeugenvernehmung fort

06.04.2021 / Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) wird in der 45. Sitzung am Montag, 12. April 2021, erneut Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen. mehr >

Aktuelle Stunde: Abgeordnete debattieren über Beschaffung von Corona-Schutzmasken

26.03.2021 / Der Landtag hat in einer Aktuellen Stunde über eine Ausschreibung der Landesregierung zur Beschaffung von Schutzmasken für die Polizei debattiert. Grundlage waren Anträge der Fraktionen von SPD sowie der AfD. mehr >

Pressefoto des Jahres 2020 dauerhaft im Landtag zu sehen

26.03.2021 / Die Galerie der NRW-Pressefotos im Landtag wächst weiter. Parlamentspräsident André Kuper hat Lars Berg, Preisträger des vergangenen Jahres, zur Hängung seines Bildes im Landtag begrüßt. Das Foto zeigt den Besuch einer Mutter mit ihrer Tochter bei deren Oma – coronabedingt getrennt durch eine Glasscheibe. mehr >

Klimaschutz: Landtag beteiligt sich an "Earth Hour 2021"

26.03.2021 / Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat sich am Samstag, 27. März 2021, an der weltweiten Klimaschutzaktion „Earth Hour“ der Umweltschutzorganisation World Wide Fund For Nature (WWF) beteiligt. Weltweit ist von 20.30 Uhr bis 21.30 Uhr die Beleuchtung bekannter Bauwerke abgeschaltet worden. Auch im Landesparlament wurde in dieser Stunde die Beleuchtung ausgeschaltet. Die Aktion stand in diesem Jahr unter dem Motto „Licht aus. Klimaschutz an“. mehr >

Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung zum geplanten Erweiterungsgebäude des Landtags

25.03.2021 / Der Landtag Nordrhein-Westfalen und die Landeshauptstadt Düsseldorf informieren mit digitalen Informationen die Bürgerinnen und Bürger über das geplante Erweiterungsgebäude des Landesparlaments. Der Präsident des Landtags, André Kuper, Cornelia Zuschke, Planungsdezernentin der Landeshauptstadt Düsseldorf, und Architekt Benedikt Schulz erläutern im Video die Pläne und gehen auf erste Fragen von Bürgerinnen und Bürgern ein. mehr >

Antrittsbesuch des neuen Generalkonsuls der Russischen Föderation beim Präsidenten des Landtags

25.03.2021 / Seit diesem Monat ist Alexey Dronov der neue Generalkonsul der Russischen Föderation in Bonn. Das Generalkonsulat ist zuständig für Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und das Saarland. Der Präsident des Landtags, André Kuper, hat den russischen Generalkonsul heute zu seinem Antrittsbesuch im Landtag empfangen. mehr >

Aktuelle Stunde: Landtag debattiert über Corona und Einzelhandel

25.03.2021 / Der Landtag hat in einer Aktuellen Stunde über pandemiebedingte Einschränkungen im Einzelhandel debattiert. Anlass war die Entscheidung des nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgerichts (OVG), entsprechende Regelungen der Corona-Schutzverordnung vorläufig außer Vollzug zu setzen. Sie hätten gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz verstoßen. Die Landesregierung hatte die Verordnung wenige Stunden nach Bekanntwerden der Entscheidung geändert und ausgeweitet. mehr >

Corona: Landtag debattiert Ergebnisse der Bund-Länder-Konferenz

24.03.2021 / Die Landesregierung hat den Landtag über die Ergebnisse der Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) unterrichtet. Eine kontroverse Debatte schloss sich an. mehr >

Landtag setzt Begleitgremium zur Corona-Pandemie ein – Feststellung der epidemischen Lage verlängert

24.03.2021 / In der heutigen Plenarsitzung hat der Landtag Nordrhein-Westfalen beschlossen, ein Begleitgremium zur Corona-Pandemie einzusetzen. Der Unterausschuss des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales soll grundlegende Fragen zur Corona-Pandemie, zum aktuellen und zukünftigen Infektionsgeschehen, zur Pandemiebekämpfung sowie zu sozialen und wirtschaftlichen Folgen erörtern. mehr >

Landtagspräsident André Kuper begrüßt portugiesische Generalkonsulin

24.03.2021 / Seit September 2020 ist Lídia Margarida Bandeira Nabais Generalkonsulin der Portugiesischen Republik in Düsseldorf. Der Präsident des Landtags Nordrhein Westfalen, André Kuper, hat sie heute zu ihrem Antrittsbesuch im Landesparlament empfangen. mehr >

Enquetekommission zum Brexit: Welche Folgen eingetreten sind, was bevorsteht und wie Nordrhein-Westfalen reagieren kann

23.03.2021 / Die Enquetekommission des Landtags zum Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland („Brexit“) aus der EU hat heute 127 Handlungsempfehlungen vorgelegt. Sie beziehen sich auf die Fragen, welche Folgen eingetreten sind, was Nordrhein-Westfalen noch bevorsteht und wie das Land darauf reagieren kann. Deutlich wird: Der Brexit trifft Nordrhein-Westfalen im besonderen Maße. Grund sind unter anderem die besonderen Beziehungen durch die Gründung des Landes durch die Briten und die in Teilen komplementären Wirtschaftsstrukturen. Der Bericht umfasst 349 Seiten und wird am 26. März 2021 im Plenum des Landtags beraten. mehr >

Architektenwettbewerb für Erweiterungsbau: Digitale Ausstellung der 34 Teilnehmerentwürfe

23.03.2021 / Nach Abschluss des Architektenwettbewerbs zum Erweiterungsgebäudes des Landtags Nordrhein-Westfalen und des Ideenwettbewerbs für die Entwicklung des angrenzenden Bürgerparks können nunmehr alle eingebrachten Entwürfe ausgestellt und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Da dies durch die geltenden Einschränkungen durch die Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung im Landtagsgebäude derzeit nicht möglich ist, werden die 34 eingereichten Entwürfe der Öffentlichkeit digital zugänglich gemacht. mehr >

Online-Diskussion zum Abschluss der Enquetekommission „Brexit“: Beiträge live aus London aus Brüssel

22.03.2021 / Die Enquetekommission zum Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland („Brexit“) aus der EU hinsichtlich der Folgen und Auswirkungen für Nordrhein-Westfalen informiert am Freitag, 26. März 2021, um 15 Uhr die Öffentlichkeit über die Ergebnisse ihrer Arbeit. In einer Online-Diskussion geht es um die Fragen, welche Folgen des Brexit eingetreten sind, was Nordrhein-Westfalen noch bevorsteht und wie das Land darauf reagieren kann. mehr >

Diese Woche im Plenum: Unterrichtung zur Corona-Lage nach Bund-Länder-Gesprächen, Aktuelle Stunden zum Gerichtsurteil über Beschränkungen im Einzelhandel sowie zur Maskenbeschaffung

22.03.2021 / Der Landtag kommt am Mittwoch, Donnerstag und Freitag, 24., 25. und 26. März 2021, zu Plenarsitzungen zusammen. In einer Unterrichtung der Landesregierung geht es am Mittwoch um die Ergebnisse der Bund-Länder-Beratungen vom 22. März 2021. Am Donnerstag und Freitag diskutieren die Abgeordneten in Aktuellen Stunden über die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts zu Beschränkungen im Einzelhandel sowie die Vergabepraxis der Landesregierung zur Beschaffung von Corona-Schutzmasken. mehr >

Sondersitzung: Landtag debattiert aktuelle Corona-Situation

19.03.2021 / Der Landtag hat in einer Sondersitzung über die weitere Bekämpfung der Corona-Pandemie beraten. Die Fraktionen von SPD und Grünen hatten die Sitzung beantragt. mehr >

Fragen und Antworten: Wie der Landtag in Zeiten der Corona-Pandemie arbeitet

18.03.2021 / Maskenpflicht, Trennwände, Sondersitzungen, Liveübertragungen und hunderte Debatten zur Corona-Pandemie: Der Landtag Nordrhein-Westfalen befasst sich regelmäßig mit aktuellen Fragen der Pandemie-Bekämpfung und hat viele Maßnahmen getroffen, um die Arbeitsfähigkeit des Parlaments zu gewährleisten. Der Landtag ist in der gesamten Zeit der Pandemie arbeitsfähig und hat in vielen Sitzungen und Sondersitzungen wichtige Beschlüsse zur Bekämpfung der Krise und ihrer Folgen gefasst. Hier ein Überblick, wie das Parlament mit der Pandemie umgeht. mehr >

Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“: Verkürzte Tagesordnung wegen Plenar-Sondersitzung

18.03.2021 / Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) wird in der 44. Sitzung am morgigen Freitag, 19. März 2021, erneut Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen. mehr >

Staatsbesuch des Ministerpräsidenten der Ukraine im Landtag – Präsident André Kuper: „Wir haben eine gemeinsame Geschichte und eine gemeinsame Zukunft“

18.03.2021 / Der Ministerpräsident der Ukraine Dr. Denys Shmyhal hat heute Nordrhein-Westfalen besucht. André Kuper, Präsident des Landtags, empfing ihn und die Delegation der Ukraine im Parlament. Er führte ihn durch das Parlament und der Ministerpräsident trug sich im Empfangsraum für Staatsgäste ins Goldene Buch des Landtags ein. In einem Arbeitsgespräch tauschten sich beide unter anderem über die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen der Ukraine und Nordrhein-Westfalen, die europäische Perspektive der Ukraine, über Partnerschaften beider Länder von Kommunen und Regionen sowie insbesondere über die geplante Gedenkstätte Stalag 326 aus. mehr >

Ärger mit Behörden? – Petitionsausschuss des Landtags bietet kontaktlose Bürgersprechstunde an

16.03.2021 / Der Petitionsausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen bietet am Dienstag, 23. März 2021, von 16 bis 18 Uhr eine Bürgersprechstunde an. Aufgrund der Corona-Pandemie wird sie telefonisch durchgeführt, es besteht zudem die Möglichkeit eines Videogesprächs. Bürgerinnen und Bürger können sich jetzt anmelden. mehr >

Sondersitzung des Landtags am 19. März 2021, 14 Uhr

16.03.2021 / Der Landtag Nordrhein-Westfalen kommt am Freitag, 19. März 2021, um 14 Uhr zu einer weiteren Sondersitzung zusammen. mehr >

Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“ führt die Zeugenvernehmung fort

16.03.2021 / Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) wird in der 44. Sitzung am Freitag, 19. März 2021, erneut Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen. mehr >

Anhörungen: Pflanzenzüchtung, Medienstaatsvertrag

12.03.2021 / In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 11. Kalenderwoche 2021 zu unterschiedlichen Themen. mehr >

Stellenangebote in der Landtagsverwaltung NRW

11.03.2021 / In der Verwaltung des Landtags Nordrhein-Westfalen sind derzeit Stellen zu besetzen. Weitere Informationen zu den Ausschreibungen finden Interessierte auf den Internetseiten der Landtagsverwaltung. zum Stellenangebot >

Gesetzentwurf: Sachverständige äußern sich zu paritätischer Aufstellung von Wahllisten

11.03.2021 / Die Fraktionen von SPD und Grünen wollen das Landeswahlgesetz ändern und eine paritätische Aufstellung der Wahllisten mit Frauen und Männern einführen. Zu der Forderung äußerten sich Sachverständige in einer gemeinsamen Anhörung von Hauptausschuss sowie Ausschuss für Gleichstellung und Frauen. mehr >

Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“ führt die Zeugenvernehmung fort

09.03.2021 / Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) wird in der 43. Sitzung am Montag, 15. März 2021, erneut Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen. mehr >

Diese Woche im Landtag: Diskussionen u. a. zu Schule und Corona-Pandemie, Gigabitausbau, frauenfeindlichen Straftaten

08.03.2021 / Die Fachausschüsse befassen sich in dieser Woche u. a. mit dem Schulbetrieb in Pandemiezeiten, dem Gigabitausbau, dem „Beschwerdebericht der Polizei NRW 2019“, der Erfassung frauenfeindlicher Straftaten sowie mit Plänen für Deponien auf ehemaligen Berghalden. mehr >

Weltfrauentag: Frauenpolitische Sprecherinnen des Landtags machen sich für Frauen in Kunst und Kultur stark

08.03.2021 / Den heutigen Weltfrauentag nutzen die frauenpolitischen Sprecherinnen der fünf im Landtag von Nordrhein-Westfalen vertretenen Fraktionen, um auf die schwierige Situation von Frauen in Kunst und Kultur aufmerksam zu machen. mehr >

Landtag unterstützt Lichtinstallation „Leon Löwentraut: Gemeinsam gegen Corona – Impfen = Freiheit“ auf dem Rheinturm

06.03.2021 / Der Düsseldorfer Rheinturm erstrahlt seit Freitag, 5. März 2021, abends in den bunten Farben der Lichtkunstperformance „Leon Löwentraut: Gemeinsam gegen Corona – Impfen = Freiheit“. Die Videoinstallation wird bis Sonntag, 14. März 2021, von 19 bis 23 Uhr auf der der Altstadt zugewandten Seite des Turms zu sehen sein. Realisiert hat die Aktion der Kunstprojektentwickler Marcus Schäfer. Der Landtag Nordrhein-Westfalen unterstützt die Kunstaktion: Die Projektoren, die das Videobild auf den Turm strahlen, sind auf dem Dach des benachbarten Landtagsgebäudes platziert. mehr >

Anhörungen: Kinder- und Jugendschutz, Abfallwirtschaft, Verwaltungsvollstreckungsgesetz, Landeswahlgesetz

05.03.2021 / In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 10. Kalenderwoche 2021 zu unterschiedlichen Themen. mehr >

„Landtag macht Schule“: Neue digitale Entdecker-Touren für Schulen – André Kuper: „Demokratie steht auf dem Stundenplan“

05.03.2021 / Der Landtag Nordrhein-Westfalen bietet jetzt „Landtag macht Schule“ in einem neuen Format an, mit virtuellen Entdecker-Touren für Schülerinnen und Schüler ab der siebten Klasse. Die Kinder und Jugendlichen entdecken dabei das Landesparlament – trotz der Corona-Pandemie. Denn auch in Pandemie-Zeiten arbeitet der Landtag weiter, beschließt Gesetze und debattiert aktuelle landespolitische Themen. mehr >

Video zur Ausstellung "Sexualisierte Gewalt"

04.03.2021 / Über das Thema "Sexualisierte Gewalt" informierte eine Ausstellung, die Anfang März im Landtag eröffnet wurde. „Entschlossen. Stark. Zusammen. Gegen! Sexualisierte Gewalt“ – so lautete der Titel der Ausstellung des „Landesverbands autonomer Frauennotrufe NRW“. zum Video. >

Zeugenvernehmung im Untersuchungsausschuss „Kleve“ in auswärtiger Sitzung

04.03.2021 / Der Untersuchungsausschuss III („Kleve“) setzt am Mittwoch, 10. März 2021, die Zeugenvernehmung in einer auswärtigen Sitzung im Prozessgebäude des Oberlandesgerichts Düsseldorf fort. mehr >

Corona-Pandemie: Landtag debattiert über Ergebnisse des Bund-Länder-Gipfels

04.03.2021 / Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat den Landtag über die jüngsten Beschlüsse des Bund-Länder-Gipfels zur Bekämpfung der Corona-Pandemie sowie das weitere Vorgehen in Nordrhein-Westfalen unterrichtet. Eine kontroverse Debatte schloss sich an. mehr >

Landtag macht mit Ausstellung auf sexualisierte Gewalt gegen Frauen und Mädchen aufmerksam

04.03.2021 / Der Landtag Nordrhein-Westfalen zeigt aktuell die Ausstellung des Landesverbandes autonomer Frauen-Notrufe NRW „Entschlossen. Stark. Zusammen. Gegen! Sexualisierte Gewalt“. Zusammen mit Vertreterinnen des Landesverbandes eröffnete Landtagsvizepräsidentin Carina Gödecke die Ausstellung in der Bürgerhalle des Parlaments. Aufgrund der Corona-Pandemie wird die Ausstellung als Online-Video gezeigt. mehr >

„Bank gegen Ausgrenzung“: Lebenshilfe Heinsberg wirbt im Landtag für Teilhabe und Inklusion von Menschen mit Behinderung

04.03.2021 / Die Lebenshilfe Heinsberg hat im Landesparlament ihr Projekt „Bank gegen Ausgrenzung“ präsentiert. Der Präsident des Landtags, André Kuper, besuchte die Ausstellung, die für eine offene, vielfältige Gesellschaft wirbt und auf die Situation von Menschen mit Behinderung hinweist. Die Tagespräsentation im Landtag Nordrhein-Westfalen ist Auftakt einer Foto- Wanderausstellung durch den Kreis Heinsberg. mehr >

Zeugenvernehmung im Untersuchungsausschuss „Kleve“ in auswärtiger Sitzung

04.03.2021 / Der Untersuchungsausschuss III („Kleve“) setzt am Mittwoch, 10. März 2021, die Zeugenvernehmung in einer auswärtigen Sitzung im Prozessgebäude des Oberlandesgerichts Düsseldorf fort. mehr >

Zeugenvernehmung im Untersuchungsausschuss „Kleve“

03.03.2021 / Der Untersuchungsausschuss III („Kleve“) setzt am Dienstag, 9. März 2021, die Zeugenvernehmung fort. mehr >

Aktuelle Stunde: Landtag debattiert über Olympia-Bewerbung

03.03.2021 / Nordrhein-Westfalen möchte Gastgeber der Olympischen und Paralympischen Sommerspiele 2032 werden. Das Internationale Olympische Komitee (IOC) hat jedoch unlängst bekanntgegeben, einen „zielgerichteten Dialog“ mit Brisbane in Australien über die Ausrichtung der Spiele führen zu wollen. In einer Aktuellen Stunde debattierte der Landtag über das weitere Vorgehen. mehr >

Zeugenvernehmung im Untersuchungsausschuss zum „Fall Amri“

02.03.2021 / Der Untersuchungsausschuss I („Fall Amri“) vernimmt am Montag, 8. März 2021, zwei weitere Zeugen. mehr >

Diese Woche im Plenum: Aktuelle Stunde zur Bewerbung der Rhein-Ruhr-Region für Olympia 2032, Unterrichtung zu Ergebnissen der Bund-Länder-Konferenz, Öffnungsstrategie, Bußgelder für „Impfdrängler“

01.03.2021 / Am Mittwoch diskutieren die Abgeordneten in einer Aktuellen Stunde über die Bewerbung der Initiative „Rhein Ruhr City 2032“ für die Olympischen Spiele im Jahr 2032. Am Donnerstag geht es in einer Unterrichtung der Landesregierung um die Ergebnisse der Konferenz von Bund und Ländern am 3. März 2021 zu weiteren Corona-Maßnahmen. Die Sitzungen werden jeweils ab 10 Uhr live im Internet übertragen. mehr >

Anhörungen: Naturschutz, Glücksspielstaatsvertrag

26.02.2021 / In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 9. Kalenderwoche 2021 zu unterschiedlichen Themen. mehr >

Antrittsbesuch des tschechischen Botschafters im Landtag Nordrhein-Westfalen

24.02.2021 / Der Präsident des Landtags, André Kuper, hat gestern den Botschafter der Tschechischen Republik, Tomáš Kafka, empfangen. Er trug sich in das Gästebuch des Parlaments ein. Im Mittelpunkt der Gespräche standen unter anderem die aktuelle Lage der Corona-Pandemie in Tschechien und Nordrhein-Westfalen, die Europäische Zusammenarbeit und das 30-jährige Bestehen der Visegrad-Gruppe. Der Botschafter aus Berlin wurde begleitet von Generalkonsul Daniel Žára. mehr >

Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“ führt am Dienstag die Zeugenvernehmung fort

24.02.2021 / Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) wird in der 42. Sitzung am Dienstag, 2. März 2021, erneut Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen. mehr >

Rundfunkrat des Westdeutschen Rundfunks: Bewerbungsverfahren für die Wahl von Mitgliedern aus gesellschaftlich relevanten Gruppen

24.02.2021 / Der Rundfunkrat ist die Instanz zur Wahrung der Informationsfreiheit und Meinungsvielfalt und trägt dafür Sorge, dass der Westdeutsche Rundfunk (WDR) seinen gesetzlichen Auftrag erfüllt. Unter anderem werden mehrere Mitglieder des Rundfunktes durch gesellschaftlich relevante Gruppen entsandt, die in der Gesamtsicht mit den nach den in § 15 Absätze 2 und 3 WDR-Gesetz bestimmten entsendeberechtigten Stellen die Vielfalt der aktuellen gesellschaftlichen Strömungen und Kräfte in Nordrhein-Westfalen widerspiegeln. mehr >

Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“ führt am Montag die Zeugenvernehmung fort

23.02.2021 / Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) setzt in seiner 41. Sitzung am Montag, 1. März 2021, die Zeugenvernehmung zu den Missbrauchsfällen in Lügde fort. mehr >

Diese Woche im Landtag: Sozialbericht NRW, Maßnahmen gegen sexualisierte Gewalt, Öffnungsstrategien für Kulturbranche

22.02.2021 / Die Fachausschüsse befassen sich diese Woche u. a. mit dem Sozialbericht NRW 2020, Maßnahmen gegen sexualisierte Gewalt und Öffnungsstrategien für die Kulturbranche sowie dem Sozialbericht NRW 2020. mehr >

Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“ führt die Zeugenvernehmung fort

19.02.2021 / Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) wird in der 40. Sitzung am Freitag, 26. Februar 2021, erneut Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen. mehr >

Anhörungen: Pandemie, Lobbyregister, Fallpauschalen

19.02.2021 / In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 8. Kalenderwoche 2021 zu unterschiedlichen Themen. mehr >

Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“ führt die Zeugenvernehmung fort

15.02.2021 / Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) wird in der 39. Sitzung am Donnerstag, 18. Februar 2021, erneut Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen. mehr >

Video: Präsentation und Übergabe der Sonderbriefmarke „1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland“

15.02.2021 / Das Jahr 2021 steht im Zeichen eines ganz besonderen Jubiläums: Seit mindestens 1.700 Jahren leben Jüdinnen und Juden auf dem Gebiet des heutigen Deutschlands. Anlässlich des Jubiläums hat das Bundesfinanzministerium eine Sonderbriefmarke ausgegeben, die in einer Feierstunde im Landtag Nordrhein-Westfalen übergeben wurde. Zu der rein digitalen Veranstaltung hatten der Präsident des Landtags, André Kuper, und der Verein „321–2021: 1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland“ eingeladen. zum Video. >

Sonderbriefmarke zum Jubiläumsjahr „1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland“ im Landtag Nordrhein-Westfalen vorgestellt

11.02.2021 / Die neue Sonderbriefmarke zum Jubiläumsjahr „1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland“ ist heute im Landtag Nordrhein-Westfalen offiziell vorgestellt worden. Abraham Lehrer, Vizepräsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, nahm sie für den Verein „321–2021: 1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland“ entgegen. Die feierliche Übergabe der Sonderbriefmarke des Bundesministeriums der Finanzen wurde live im Internet übertragen und unter anderem in Israel und den USA verfolgt. mehr >

Ministerpräsident unterrichtet Landtag über neue Corona-Beschlüsse

11.02.2021 / Grundsätzliche Verlängerung des Lockdowns sowie Öffnungsperspektiven für Schulen und Geschäfte – darauf haben sich Länder und Bund bei ihren erneuten Beratungen über die Corona-Pandemie verständigt. Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) informierte den Landtag am Tag nach der Konferenz über die Einzelheiten der Beschlüsse. Die Sitzung war von den Fraktionen von CDU und FDP beantragt worden. mehr >

Neuer Beginn der morgigen Sondersitzung des Landtags zu Ergebnissen der Bund-Länder-Konferenz

10.02.2021 / Der Beginn der Sondersitzung des Landtags am morgigen Donnerstag, 11. Februar 2021, ist um eine Stunde vorverlegt worden. Sie beginnt bereits um 13 Uhr. mehr >

Landtag unterstützt Tag der Kinderhospizarbeit

10.02.2021 / „Lasst uns Deutschland grün erleuchten“, lautet der Aufruf des Deutschen Kinderhospizvereins zum heutigen Tag der Kinderhospizarbeit. Der Landtag Nordrhein-Westfalen unterstützt auch in diesem Jahr diese Aktion. mehr >

Sondersitzung: Landtag debattiert über weitere Bekämpfung der Pandemie

09.02.2021 / Der Landtag hat in einer Sondersitzung am Tag vor der Konferenz der Ministerpräsidentinnen und -präsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) über den weiteren Umgang mit der Corona-Pandemie debattiert. Die Fraktionen von SPD und Grünen hatten die Sitzung beantragt. mehr >

Anhörung zum geplanten „Wohnraumstärkungsgesetz“

08.02.2021 / Das geplante „Wohnraumstärkungsgesetz“ stand im Mittelpunkt einer Sitzung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen. Sachverständige nahmen Stellung zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung. mehr >

Weitere Sondersitzung des Landtags am kommenden Dienstag

04.02.2021 / Der Landtag Nordrhein-Westfalen kommt am Dienstag, 9. Februar 2021, um 10 Uhr, zu einer weiteren Sondersitzung zusammen. Einen Tag vor der Bund-Länder-Konferenz, bei der es um den weiteren Umgang mit der Corona-Pandemie und die Maßnahmen zu ihrer Eindämmung geht. mehr >

Sondersitzung des Landtags zu Ergebnissen der Bund-Länder-Konferenz

02.02.2021 / Der Landtag Nordrhein-Westfalen kommt am Donnerstag, 11. Februar 2021, um 14 Uhr zu einer Sondersitzung zusammen. mehr >

Erklärung der Landtage zur Mitbestimmung in der EU – Präsident André Kuper: „Föderalismus und regionale Parlamente bewähren sich in der Krise“

01.02.2021 / Mehr Mitsprache bei der „Konferenz zur Zukunft Europas“, ein Festhalten an der Personenfreizügigkeit in der EU und ein intensiverer Einfluss der regionalen Parlamente auf die Gestaltung der Politik der Europäischen Union – das fordern die Präsidentinnen und Präsidenten der Landtage von Deutschland und Österreich, Südtirol und der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens in ihrer heutigen gemeinsamen Online-Konferenz. mehr >

Diese Woche im Landtag: Aktuelle Viertelstunde zur Impfstrategie der Landesregierung, Debatten zu Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Kultur- und Medienbranche sowie zum 19. Rundfunkänderungsgesetz

01.02.2021 / Die Fachausschüsse befassen sich diese Woche u. a. in einer Aktuellen Viertelstunde mit der Impfstrategie der Landesregierung. Außerdem geht es um die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Kultur- und Medienbranche sowie um das 19. Rundfunkänderungsgesetz. mehr >

Zwei Sitzungen des Untersuchungsausschusses „Kindesmissbrauch“ mit weiteren Zeugenvernehmungen

29.01.2021 / Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) wird in der 37. und 38. Sitzung am kommenden Montag, 1. Februar 2021, und Mittwoch, 3. Februar 2021, erneut Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen. mehr >

Anhörungen: Klimaschutz, Bürgerschaftliches Engagement, Kunststoffrecycling, Landesbauordnung, Wohnungswesen

29.01.2021 / In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 5. Kalenderwoche 2021 zu unterschiedlichen Themen. mehr >

Neue Kunst im Landtag: Gemälde machen auf Situation von Kunststudierenden aufmerksam

28.01.2021 / Der Landtag Nordrhein-Westfalen zeigt zwei Kunstwerke von Hanna Effen, die damit auf die schwierige Situation der Studierenden der Kunstakademie Düsseldorf aufmerksam macht. Der Präsident des Landtags, André Kuper, hat die Arbeiten „Need Meet & Greet“ und „Staunende Statisten“ heute gemeinsam mit der Künstlerin präsentiert. Sie werden bis zum 5. Februar 2021 im Landesparlament ausgestellt. mehr >

Debatte um Bildung in Corona-Zeiten

28.01.2021 / Die Abgeordneten haben sich im Plenum mit Konzepten zum Lernen auf Distanz sowie mit Perspektiven für das Schuljahr 2020/21 befasst. Grundlage der Debatte war ein Eilantrag der SPD-Fraktion. mehr >

Corona-Pandemie: Debatte über verlängerten Lockdown und neue Maßnahmen

27.01.2021 / Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat den Landtag über die seit Anfang der Woche geltenden neuen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie unterrichtet. Die Regierungschefs der Bundesländer hatten sich in der Vorwoche mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf eine Verlängerung des Lockdowns bis Mitte Februar und die neuen Maßnahmen verständigt. Dazu gehört u. a. die Pflicht, in Teilen der Öffentlichkeit wie Geschäften mindestens medizinische Masken zu tragen. mehr >

Landtag gedenkt der Opfer des Nationalsozialismus – Landtagspräsident André Kuper: „Wir bleiben wachsam“

27.01.2021 / Am Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar hat der Präsident des Landtags, André Kuper, im nordrhein-westfälischen Parlament die Notwendigkeit des Erinnerns auch in Pandemiezeiten hervorgehoben: „Wir dürfen das Erinnern nicht vergessen: Antisemitismus, Extremismus und Menschenhass sind noch nicht besiegt. Man findet sie direkt vor unserer Haustüre.“ Vor Eintritt in die Tagesordnung der Plenarsitzung des Landtags gedachten die Abgeordneten mit einer Schweigeminute der Opfer. mehr >

Aktuelle Stunde: Landtag debattiert über Corona-Impfstrategie

27.01.2021 / Der Landtag hat in einer Aktuellen Stunde über die Corona-Impfungen in Nordrhein-Westfalen debattiert. Die SPD-Fraktion hatte die Aussprache beantragt. mehr >

Diese Woche im Plenum: Unterrichtung zur Corona-Lage in NRW, Aktuelle Stunde zur Impfstrategie, Debatte zum Lernen auf Distanz

25.01.2021 / Der Landtag kommt am Mittwoch und Donnerstag, 27. und 28. Januar 2021, zu Plenarsitzungen zusammen. Am Mittwoch geht es in einer Unterrichtung der Landesregierung um die Lage zur Corona-Pandemie nach den Bund-Länder-Beratungen in der vergangenen Woche. In einer Aktuellen Stunde diskutieren die Abgeordneten über die Impfstrategie der Landesregierung. Am Donnerstag befassen sich die Abgeordneten u. a. mit einem Eilantrag zum Lernen auf Distanz und zum Unterricht in Schulen. Die Sitzungen werden jeweils ab 10 Uhr live auf der Internetseite des Landtags übertragen. mehr >

Mutmacher in der Krise – Kölner Fotokünstler setzt Menschen aus Nordrhein-Westfalen in Szene

24.01.2021 / Bei allen Einschränkungen und persönlichen Verlusten hat die Corona-Pandemie auch Zeichen der Hoffnung und des Mutes hervorgebracht. Das zeigt der Präsident des Landtags, André Kuper in einem lebensgroßen Porträt, das der Kölner Fotograf Thomas Ahrendt für seine Arbeit „Der Stadt Bestes - das Gute in der Krise“ angefertigt hat. Neben dem Landtagspräsidenten beteiligen sich mehr als 70 Menschen aus Nordrhein-Westfalen, darunter Guido Cantz und Karl Lauterbach, mit ihren Mutmachgeschichten an dem im März 2020 begonnenen Projekt. mehr >

Anhörung: Biologische Landwirtschaft

22.01.2021 / Die Enquetekommission V hört am Montag, 25. Januar 2021, Sachverständige zum Thema „Biologische Landwirtschaft und alternative Anbauverfahren“. Die Anhörung erfolgt im öffentlichen Teil der Sitzung. mehr >

Gedenken an die Verstorbenen der Pandemie: Landtag beteiligt sich an der Aktion „Lichtfenster“

22.01.2021 / Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat heute die Aktion #lichtfenster ins Leben gerufen, um der Menschen zu gedenken, die während der Corona-Pandemie verstorben sind. Der Landtag Nordrhein-Westfalen beteiligt sich an der Aktion: Ab heute leuchtet eine Kerze am Eingang des Landtags, die vom Vorplatz des Parlaments aus zu sehen ist. mehr >

Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“ führt die Zeugenvernehmung fort

21.01.2021 / Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) setzt in seiner 36. Sitzung am Freitag, 22. Januar 2021, die Zeugenvernehmung zu den Missbrauchsfällen in Lügde fort. mehr >

Fragen und Antworten: Wie der Landtag in Zeiten der Corona-Pandemie arbeitet

20.01.2021 / Maskenpflicht, Trennwände, Sondersitzungen, Liveübertragungen und hunderte Debatten zur Corona-Pandemie: Der Landtag Nordrhein-Westfalen befasst sich regelmäßig mit aktuellen Fragen der Pandemie-Bekämpfung und hat viele Maßnahmen getroffen, um, die Arbeitsfähigkeit des Parlaments zu gewährleisten. Der Landtag ist in der gesamten Zeit der Pandemie arbeitsfähig und hat in vielen Sitzungen und Sondersitzungen wichtige Beschlüsse zur Bekämpfung der Krise und ihrer Folgen gefasst. Hier ein Überblick, wie das Parlament mit der Pandemie umgeht. mehr >

Diese Woche im Landtag: Debatten u. a. zu Luftfiltergeräten in Schulen und Sporthallen, Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus und Ermittlungen in Diakonischer Stiftung Wittekindshof

18.01.2021 / Die Fachausschüsse befassen sich in der aktuellen Woche u. a. mit Luftfiltergeräten in Schulen und Sporthallen, Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus sowie Ermittlungen in der Diakonischen Stiftung Wittekindshof. mehr >

Zeugenvernehmung im Untersuchungsausschuss „Kleve“

18.01.2021 / Der Untersuchungsausschuss III („Kleve“) setzt am Dienstag, 19. Januar 2021, die Zeugenvernehmung fort. mehr >

Anhörung: Sachverständige äußern sich zu Sozialunternehmen

15.01.2021 / Um Sozialunternehmen („Social Entrepreneurs“) ging es in einer Anhörung des Ausschusses für Digitalisierung und Innovation. Hintergrund war ein Antrag der Grünen-Fraktion. mehr >

Anhörungen: Windenergie, Hochschulen, Landeswahlgesetz

15.01.2021 / In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 3. Kalenderwoche 2021 zu unterschiedlichen Themen. mehr >

Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“ setzt die Zeugenvernehmung fort

14.01.2021 / Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) wird in der 35. Sitzung am kommenden Montag, 18. Januar 2021, erneut Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen. mehr >

Zeugenvernehmung im Untersuchungsausschuss zum „Fall Amri“

14.01.2021 / Der Untersuchungsausschuss I („Fall Amri“) vernimmt am kommenden Montag, 18. Januar 2021, drei weitere Zeugen. mehr >

Sondersitzung: Landtag debattiert über neue Corona-Regeln in Nordrhein-Westfalen

12.01.2021 / Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat den Landtag in einer Sondersitzung über die verschärften Maßnahmen im Kampf gegen die Corona-Pandemie unterrichtet. Die Sondersitzung war von der SPD-Fraktion beantragt worden. Anlass der Debatte waren die neuen Beschlüsse von Bundesländern und Bund sowie die Umsetzung in Nordrhein-Westfalen. Die Regeln gelten seit Montag. mehr >

Diese Woche im Landtag: Sondersitzung des Plenums zu Corona-Pandemie, Debatten u. a. zu Naturschutzgebieten, Verschwörungsmythen sowie Geschlechterrollen

11.01.2021 / Der Landtag befasst sich am Dienstag, 12. Januar 2021, in einer Sondersitzung mit der aktuellen Strategie zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Die Sitzung wird live ab 14 Uhr auf der Internetseite des Landtags übertragen. Die Fachausschüsse beraten in der aktuellen Woche über verschiedene Themen. mehr >

Anhörungen: Landesplanungsgesetz, Bahnstrecke, Prostitution, Sozialunternehmen

08.01.2021 / In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 2. Kalenderwoche 2021 zu unterschiedlichen Themen. mehr >

Sondersitzung des Landtags mit Unterrichtung durch die Landesregierung

08.01.2021 / Der Landtag Nordrhein-Westfalen kommt am Dienstag, 12. Januar 2021, um 14 Uhr auf Antrag der SPD-Fraktion zu einer Sondersitzung zusammen. mehr >

„Heller denn je“: Sternsinger sammeln für Kinder in der Welt und senden digitalen Segen in den Landtag

07.01.2021 / Aufgrund der Corona-Pandemie ist der traditionelle Besuch der Sternsinger im Landtag am gestrigen 6. Januar ausgefallen. Präsident André Kuper nahm den Segensspruch „Christus mansionem benedicat“ stattdessen als Videobotschaft von Kindern der Katholischen Kirchengemeinde St. Martin aus Düsseldorf-Bilk entgegen. Der Landtag unterstützt die Sternsingeraktion, bei der Geld für notleidende Kinder in der Welt gesammelt wird. Auch Abgeordnete und Beschäftigte im Landesparlament können spenden. mehr >

Debatten zur Corona-Impfstrategie, zur Situation in Krankenhäusern sowie zur Wiederaufnahme des Schulbetriebs

07.01.2021 / In Sondersitzungen von Fachausschüssen geht es am Donnerstag, 7. Januar 2021, und Montag, 11. Januar 2021, um die Corona-Impfstrategie, die Situation in Krankenhäusern sowie die Wiederaufnahme des Schulbetriebs. mehr >

Anhörung zur Änderung des Landeswahlgesetzes

06.01.2021 / Der Hauptausschuss hört am Freitag, 8. Januar 2021, Sachverständige zu einer geplanten Änderung des Landeswahlgesetzes. Im Mittelpunkt steht ein Gesetzentwurf der Landesregierung. mehr >

Die Enquetekommission „Brexit“ veröffentlicht ihre Gutachten

27.12.2020 / Die Enquetekommission „Brexit“ des Landtags Nordrhein-Westfalen steht kurz vor dem Abschluss ihrer Arbeit. Parallel zum Ende der zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich vereinbarten Übergangsphase am 31. Dezember 2020 veröffentlicht die Enquetekommission ihre beauftragten Gutachten über die Folgen des Brexits für Nordrhein-Westfalen. mehr >

Weihnachtsgruß des Präsidenten des Landtags

23.12.2020 / Der Präsident des Landtags, André Kuper, wünscht den Bürgerinnen und Bürgern im Namen aller Abgeordneten ein frohes Weihnachtsfest sowie Zuversicht für das neue Jahr mehr >

Das Jahr 2020 im Rückblick: Die Arbeit der Abgeordneten

21.12.2020 / Auch für den Landtag Nordrhein-Westfalen war das Jahr 2020 wegen der Corona-Pandemie ein besonders herausforderndes Jahr. Bereits im Frühjahr beschloss der Parlamentarische Krisenstab Pandemie unter Leitung von Landtagspräsident André Kuper erste Schutzmaßnahmen. Plenar- und Ausschusssitzungen fanden weiter statt, allerdings unter Beachtung besonderer Abstands- und Hygieneregeln. mehr >

Vier Jahre nach dem Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt: Untersuchungsausschuss zum „Fall Amri“ gedenkt der Opfer

18.12.2020 / Zum vierten Jahrestag des Anschlags auf den Weihnachtsmarkt auf dem Breitscheidplatz in Berlin am morgigen Samstag, 19. Dezember 2020, erinnert der Parlamentarische Untersuchungsausschuss I des Landtags Nordrhein-Westfalen an die Opfer des Attentats. mehr >

Düsseldorf aus Sicht der Kinder: Kunstprojekt erhellt Fenster des Landtags

17.12.2020 / Der Landtag Nordrhein-Westfalen wird in den kommenden Wochen zur „Sidewalk-Gallery”. In den Fenstern des Landesparlaments sind Bilder von Schülerinnen und Schülern des Düsseldorfer Comenius-Gymnasiums zu sehen, stellvertretend für die Schulen im Land. Mit ihren Arbeiten geben die Kinder einen Einblick in ihre ganz persönliche Sicht auf den Landtag und die Landeshauptstadt Düsseldorf. mehr >

Fragen und Antworten: Wie der Landtag in Zeiten der Corona-Pandemie arbeitet

17.12.2020 / Maskenpflicht, Trennwände, Sondersitzungen und hunderte von Debatten zur Corona-Pandemie: Der Landtag Nordrhein-Westfalen befasst sich nicht nur regelmäßig mit aktuellen Fragen der Pandemie-Bekämpfung, sondern hat auch Maßnahmen getroffen, um, die Arbeitsfähigkeit des Parlaments zu gewährleisten. Der Landtag ist in der gesamten Zeit der Pandemie arbeitsfähig und hat in vielen Sitzungen und Sondersitzungen wichtige Beschlüsse zur Bekämpfung der Krise und ihrer Folgen gefasst. Hier ein Überblick, wie der Landtag aktuell mit der Pandemie umgeht. mehr >

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