Anhörungen des Haushalts- und Finanzausschusses

2024

26.11.2024, ca. 16.15 Uhr - Zweites Gesetz zur Änderung des Spielbankgesetzes NRW, Drucksache 18/11260

Drucksache 18/11260
geladene Sachverständige
Übersicht der eingegangenen Stellungnahmen
Ausschussprotokoll

05.11.2024, 15.30 Uhr - Gesetz zur Modernisierung des Sparkassenrechts und zur Änderung weiterer Gesetze, Drucksache 18/9656

Drucksache 18/9656
geladene Sachverständige
Übersicht der eingegangenen Stellungnahmen
Ausschussprotokoll

31.10.2024, 10.00 Uhr - Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HHG 2025), Drucksache 18/10300

Drucksache 18/10300
geladene Sachverständige
Übersicht der eingegangenen Stellungnahmen
Ausschussprotokoll

08.10.2024, 15.00 Uhr - Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Nachtragshaushaltsgesetz 2024 - NHHG 2024), Drucksache 18/9900

17.09.2024, 14.00 Uhr - Mehr Wertschätzung für freiwilliges Engagement - Berufspolitisches Ehrenamt muss auch im öffentlichen Dienst eine höhere Anerkennung erfahren, Drucksache 18/9470

05.09.2024, 10.00 Uhr - Gesetz zur Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge in den Jahren 2024 und 2025 sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen, Drucksache 18/9514 (Neudruck)

03.09.2024, 15.00 Uhr - Private Krankenversicherung als Attraktivitätspfeiler des Beamtenstatus erhalten - Keine Mehrbelastungen des Landeshaushalts und keine Einheitsversicherung durch Einführung einer pauschalen Beihilfe in Nordrhein-Westfalen, Drucksache 18/8114

18.06.2024, 14.00 Uhr - Gesetz über die Einführung einer optionales Festlegung differenzierender Hebesätze im Rahmen des Grundvermögens bei der Grundsteuer Nordrhein-Westfalen, Drucksache 18/9242

06.06.2024, 10.00 Uhr - Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Festsetzung des Steuersatzes für die Grunderwerbsteuer (Drucksache 18/7202)

16.04.2024, 15.00 Uhr - Neue Kritik des Städte- und Gemeindebundes am Grundsteuermodell ernst nehmen – Ungerechte Lastenverteilung zum Nachteil des Wohnens in Nordrhein-Westfalen muss dringend verhindert werden (Drucksache 18/7760)

16.01.2024, 14.00 Uhr - Entscheidung über rund 85.000 Besoldungswidersprüche in Nordrhein-Westfalen - Landesregierung muss mit Musterverfahren einer drohenden Klagewelle vorbeugen und zeitnah die amtsangemessene Alimentation von Bediensteten überprüfen (Drucksache 18/6368)

Verfahren zur Ausweisung, Aufführung, Verausgabung und Rückübertragung von Selbstbewirtschaftungsmitteln, Vorlage 18/2465 (schriftliche Anhörung)

Vorlage 18/2465
geladene Sachverständige
Übersicht der eingegangenen Stellungnahmen
Ausschussprotokoll

2023

02.11.2023, 10.00 Uhr - Gesetz zur Modernisierung des Gesetzes über die NRW.BANK und der Gesetze berufsständischer Versorgungswerke, Drucksache 18/5349

Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung des Pensionsfonds des Landes Nordrhein-Westfalen (Pensionsfondsgesetz Nordrhein-Westfalen - PFoG) sowie zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften, Drucksache 18/5467 (schriftliche Anhörung)

Nachfragen sollen im Rahmen der Anhörung des Unterausschusses Personal zum Personaletat 2024 am 17. Oktober 2023 möglich sein.

19.10.2023, 10.00 Uhr - Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024), Drucksache 18/5000

Zuschuss zum Deutschlandticket für die Landesbeschäftigten - Landesregierung muss jetzt handeln, Drucksache 18/4583 (schriftliche Anhörung)

Drucksache 18/4583
Sachverständige
Übersicht der eingegangenen Stellungnahmen
(Stellungnahmen erbeten bis zum 22.09.2023)

08.08.2023, 14.30 Uhr - Landesregierung muss hohe Überstundenberge rechtssicher vor Verfall schützen - Mehrarbeit wertschätzen und bei Bedarf in Langzeitarbeitskonten überführen

23.05.2023, 14.00 Uhr - Gesetz zur Zustimmung zum Staatsvertrag über die Vereinigung der LBS Westdeutsche Landesbausparkasse, Anstalt des öffentlichen Rechts, und der LBS Norddeutsche Landesbausparkasse NordWest, Anstalt des öffentlichen Rechts, und über die LBS Landesbausparkasse NordWest und zur Änderung der Landeshaushaltsordnung- Drucksache 18/3482 Neudruck

Drucksache 18/3482 Neudruck
geladene Sachverständige
Übersicht der eingegangenen Stellungnahmen
Ausschussprotokoll 18/266

Federführung: HPA

23.03.2023, 10.00 Uhr - Gesetz zur Anpassung der Lehrkräftebesoldung sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften

2022

25.08.2022, 10.00 Uhr - Grundsteuergesetz Nordrhein-Westfalen (GrStG NW) - Drucksache 18/49 (Neudruck)

20.10.2022, 10.00 Uhr - Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2022 (Nachtragshaushaltsgesetz 2022 - NHHG 2022) - Drucksache 18/900

17.11.2022, 10.00 Uhr - Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023)

13.12.2022, 14.00 Uhr - Gesetz über die Feststellung eines Zweiten Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2022 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2022 - 2. NHHG 2022) sowie Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens zur Krisenbewältigung (NRW-Krisenbewältigungsgesetz)