Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/1992

 

08.09.2021

 

 

Verkehrsausschuss

 

60. Sitzung (öffentlich - Livestream)
des Verkehrsausschusses
am Mittwoch, dem 15. September 2021,
spätestens 10 Minuten nach Ende der 59. Sitzung, voraussichtlich um 15.45 Uhr,

Plenarsaal

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

Tagesordnung

1.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes
Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2022 (Haushaltsgesetz 2022)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung            

            Drucksache 17/14700

            Vorlage 17/5543

            Einzelplan 09

            Bericht der Landesregierung

 

2.

Gesetz zur Änderung des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen und anderer Gesetze

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/14962

 

3.

Insektenschutz jetzt! – Sonderprogramm zur Stärkung der biologischen Vielfalt entlang der Straßen in Nordrhein-Westfalen

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/13392

            Stellungnahme 17/4120

            Stellungnahme 17/4121

            Stellungnahme 17/4132

            Stellungnahme 17/4165

            Stellungnahme 17/4173

            Stellungnahme 17/4215 - NEUDRUCK

            Stellungnahme 17/4239

 

- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

4.

Auswirkungen der Unwetterkatastrophe vom 14./15. Juli 2021 im Bereich der Verkehrsinfrastruktur – Aktuelle Entwicklungen

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/5696

 

5.

NRW-Bahnverkehr im Umbruch – Welche Vorkehrungen trifft die Landesregierung zur Absicherung eines verlässlichen Bahnverkehrs ohne private Anbieter?

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/5697

 

6.

Geogene Belastungen

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/5516

 

7.

Mantelverordnung

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/5515

 

8.

Recyclingquote im Asphaltbau

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/5508

 

9.

Deponien in Südwestfalen

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/5503

 

10.

Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung zur bundesweiten Koordinierung der Aktivitäten auf Testfeldern zur automatisierten und vernetzten Mobilität

 

            Unterrichtung durch den Präsidenten des Landtags

            Drucksache 17/15115

            Vorlage 17/5637

 

11.

Rechtsverordnung zur Ausstellung von Bewohnerparkausweisen

 

            Bericht der Landesregierung

 

12.

Verschiedenes

 

 

gez. Thomas Nückel MdL
- Vorsitzender -

 

Die Fraktionen im Landtag NRW