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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/2217 |
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10.02.2022 |
Neudruck
Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen
144. Sitzung (öffentlich - Livestream)
des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen
am Freitag, dem 11. Februar 2022
9.30 bis 12.30 Uhr, Raum E 3 D 01
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Tagesordnung
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1. |
Landesregierung darf Klimaschutz bei Gebäuden nicht weiter liegen lassen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- schriftliche Anhörung von Sachständigen und Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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2. |
Gesetz zur Änderung von Vorschriften zur kommunalrechtlichen Investitionsförderung
Gesetzentwurf der Landesregierung
- schriftliche Anhörung von Sachverständigen und Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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3. |
Wiederaufbau gestalten – den Hochwasserschutz für morgen sicherstellen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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4. |
Verordnung über notwendige Stellplätze für Kraftfahrzeuge und Fahrräder (StellplatzVO)
Unterrichtung durch den Präsidenten des Landtags
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5. |
Gesetzentwurf der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
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6. |
Abstandsregelung für nicht brennbare Photovoltaikanlagen
Stellungnahme 17/4768 (Neudruck)
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7. |
Landeskinderschutzgesetz NRW und Änderung des Kinderbildungsgesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 17/16232 (Neudruck)
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8. |
Gesetz über die Gewährung einer einmaligen Corona-Sonderzahlung aus Anlass der COVID-19-Pandemie für das Land Nordrhein-Westfalen und zur Änderung des Landesbeamtenbesoldungsgesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung
in Verbindung mit |
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Gesetz zur Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge 2022 sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Landesregierung
in Verbindung mit |
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Gesetz zur Anpassung der Alimentation von Familien sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften
Gesetzentwurf der Landesregierung
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9. |
Lebenswerte Quartiere in Städten und Gemeinden
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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10. |
Coronavirus und die Auswirkungen auf die Kommunen
Mündlicher Bericht der Landesregierung
Hinweis Tagesordnungspunkt 10 soll gegen 12.00 Uhr beginnen.
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11. |
Bericht der Landesregierung
in Verbindung mit |
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Sachstand der Ausschreibung und Besetzung von Stellen, in verschiedenen Behörden und Ministerien Nordrhein-Westfalens, zwecks Bewältigung der Folgen der Flutkatastrophe vom Juli 2021
Bericht der Landeregierung
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12. |
Kommunalscharfe Zuweisungen ohne Umsetzung der beschlossenen Änderungen im GFG 2022
Bericht der Landesregierung
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13. |
Sachstand der Benutzungsgebührensatzung 2022 sowie Haushalts- und Stellenplan 2022 der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen
Bericht der Landesregierung
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14. |
Sachstand beim „Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen“
Bericht der Landesregierung
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15. |
Sachstand der Kostenfolgeabschätzung beim Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung des Gesetzes zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts
Bericht der Landesregierung
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16. |
Sachstand zum Dauerwohnen in Wochenend- und Ferienhausgebieten
Bericht der Landesregierung
in Verbindung mit |
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Dauerwohnen in Wochenend- bzw. Ferienhausgebieten ermöglichen
Antrag der Fraktion der AfD
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17. |
Wohnraumförderung
Bericht der Landesregierung
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18. |
Verschiedenes
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gez. Hans-Willi Körfges - Vorsitzender - |
