Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

Neben jedem Tagesordnungspunkt sind zu Beginn der Plenarsitzung die unverbindlichen Uhrzeiten des (voraussichtlichen) jeweiligen Endes der Tagesordnungspunkte angegeben.

Nach Abschluss eines Tagesordnungspunkts wird die tatsächliche Uhrzeit der Beendigung des Tagesordnungspunkts ausgewiesen. Die Uhrzeiten des jeweiligen voraussichtlichen Endes der nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden unter Berücksichtigung eventueller Änderungen von Redezeiten elektronisch neu berechnet.

Zuletzt aktualisiert am
22. September 2023 14:22

Tagesordnung

44. Sitzung
des Landtags Nordrhein-Westfalen

am Freitag, 22. September 2023

vormittags. 10.00 Uhr

Freitag, 22. September 2023

1.	Leitentscheidung der Landesregierung „Meilenstein für den Klimaschutz, Stärkung der Versorgungssicherheit und Klarheit für die Menschen in der Region“ Unterrichtung durch die Landesregierung Vorlage 18/1645	Einbringung Landesregierung 10 Minuten Aussprache CDU 10 Minuten SPD 10 Minuten BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 9 Minuten FDP 8 Minuten AfD 8 Minuten Landesregierung 10 Minuten 11.00 Uhr
2.	1000-Meter-Abstände beim Windkraftausbau weiter in Kraft. Wie stellt die Landesregierung eine tatsächliche Abschaffung zur Beschleunigung des Windausbaus sicher? Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/5962	12.00 Uhr
3.	Ehrenamt braucht Wertschätzung – Zuwendungsrecht für zivilgesellschaftliche Akteure in Nordrhein-Westfalen vereinfachen und modernisieren Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 18/5847	Beratungsverfahren Block I direkte Abstimmung 12.25 Uhr
4.	Kita-Helfer und Sprach-Kitas sichern. Angebot der Opposition annehmen und kurzfristig erste Teile der Kibiz-Revision umsetzen. Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP Drucksache 18/5856 Entschließungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 18/6017	Beratungsverfahren Block I direkte Abstimmung 13.10 Uhr
5.	Mehr Menschen in Nordrhein-Westfalen den Traum vom Wohneigentum erfüllen – Land muss Wortbruch bei der Grunderwerbsteuerentlastung unbedingt vermeiden Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/5838	Beratungsverfahren Block I direkte Abstimmung 13.40 Uhr
6.	Kampf allen Drogen – Kontrollverlust stoppen – Legalisierung von Cannabis verhindern Antrag der Fraktion der AfD Drucksache 18/5828	Beratungsverfahren Block II direkte Abstimmung 14.20 Uhr
7.	Die Kultur- und Kreativwirtschaft in Nordrhein-Westfalen weiter unterstützen – durch Crowdfunding-Plattformen! Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/5839	Beratungsverfahren Block I direkte Abstimmung 14.50 Uhr