Aktuelle Dokumente
Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.
Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.
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18/123 ( externer Link, öffnet in neuem Tab , lädt eine PDF-Datei herunter )Ausgabedatum:
Qualitätsbericht SPNV Nordrhein-Westfalen ( externer Link, öffnet in neuem Tab , lädt eine PDF-Datei herunter )52 Seite(n)
Urheber: Kompetenzcenter Integraler Taktfahrplan NRW -
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18/119 ( externer Link, öffnet in neuem Tab , lädt eine PDF-Datei herunter )Ausgabedatum:
Umweltinformationsdienst für Kommunen 2/2024 ( externer Link, öffnet in neuem Tab , lädt eine PDF-Datei herunter )20 Seite(n)
Urheber: Kommunale Umwelt-AktioN UAN -
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18/120 ( externer Link, öffnet in neuem Tab , lädt eine PDF-Datei herunter )Ausgabedatum:
Fachforum Prostitution, Zwangsprostitution und Menschenhandel zur sexuellen Ausbeutung am 29. August 2024Neudruck
( externer Link, öffnet in neuem Tab , lädt eine PDF-Datei herunter )4 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration -
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18/118 ( externer Link, öffnet in neuem Tab , lädt eine PDF-Datei herunter )Ausgabedatum:
Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente vom 2. bis 4. Juni 2024 ( externer Link, öffnet in neuem Tab , lädt eine PDF-Datei herunter )5 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Landtag / Präsident, Nordrhein-Westfalen / Landtag / Präsident -
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18/117 ( externer Link, öffnet in neuem Tab , lädt eine PDF-Datei herunter )Ausgabedatum:
Festschrift zum 75. Geburtstag des IBNeudruck
( externer Link, öffnet in neuem Tab , lädt eine PDF-Datei herunter )46 Seite(n)
Urheber: Internationaler Bund (IB) - Freier Träger der Jugend-, Sozial- und Bildungsarbeit -
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18/116 ( externer Link, öffnet in neuem Tab , lädt eine PDF-Datei herunter )Ausgabedatum:
Verfahren zur verfassungsrechtlichen Prüfung, ob § 37 Absatz 1 Nummer 5 des Beamtengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (Landesbeamtengesetz - LBG NRW) in der Fassung vom 21. April 2009 (GV NRW S. 224) gegen Artikel 33 Absatz 5 des Grundgesetzes verstößt - 2 BvL 2/22 - ( externer Link, öffnet in neuem Tab , lädt eine PDF-Datei herunter )32 Seite(n)
Urheber: Deutschland / Bundesverfassungsgericht -
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18/115 ( externer Link, öffnet in neuem Tab , lädt eine PDF-Datei herunter )Ausgabedatum:
Termine der Sitzungen des Ältestenrats im Jahr 2025 ( externer Link, öffnet in neuem Tab , lädt eine PDF-Datei herunter )7 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Landtag / Präsident -
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18/114 ( externer Link, öffnet in neuem Tab , lädt eine PDF-Datei herunter )Ausgabedatum:
Termine der Plenarsitzungen im Jahr 2025 ( externer Link, öffnet in neuem Tab , lädt eine PDF-Datei herunter )7 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Landtag / Präsident -
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18/113 ( externer Link, öffnet in neuem Tab , lädt eine PDF-Datei herunter )Ausgabedatum:
Umweltinformationsdienst für Kommunen 1/2024 ( externer Link, öffnet in neuem Tab , lädt eine PDF-Datei herunter )20 Seite(n)
Urheber: Kommunale Umwelt-AktioN UAN -
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18/112 ( externer Link, öffnet in neuem Tab , lädt eine PDF-Datei herunter )Ausgabedatum:
Aufschiebende Wirkung von Petitionen ( externer Link, öffnet in neuem Tab , lädt eine PDF-Datei herunter )29 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Landtag / Parlamentarischer Beratungs- und Gutachterdienst -
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18/111 ( externer Link, öffnet in neuem Tab , lädt eine PDF-Datei herunter )Ausgabedatum:
Organstreitverfahren der qualifizierten Minderheit im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss II der 18. Wahlperiode des Landtags NRW (PUA II – Hochwasserkatastrophe) gegen die Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen wegen Nichtvorlage von Akten an den „PUA II – Hochwasserkatastrophe" - VerfGH 31/23 - ( externer Link, öffnet in neuem Tab , lädt eine PDF-Datei herunter )26 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Verfassungsgerichtshof -
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18/110 ( externer Link, öffnet in neuem Tab , lädt eine PDF-Datei herunter )Ausgabedatum:
Tätigkeitsbericht des Rundfunkdatenschutzbeauftragten 2023 ( externer Link, öffnet in neuem Tab , lädt eine PDF-Datei herunter )92 Seite(n)
Urheber: Rundfunkbeauftragter für den Datenschutz beim BR, HR, MDR, RBB, SR, SWR, WDR, Deutschlandradio und ZDF, Schwarze, Stephan -
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18/109 ( externer Link, öffnet in neuem Tab , lädt eine PDF-Datei herunter )Ausgabedatum:
Stall der Zukunft - Haltungsoffensive Mastschweine NRW / Einweihung am 26. Februar 2024 ( externer Link, öffnet in neuem Tab , lädt eine PDF-Datei herunter )2 Seite(n)
Urheber: Landwirtschaftskammer Nordrhein-Westfalen -
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18/108 ( externer Link, öffnet in neuem Tab , lädt eine PDF-Datei herunter )Ausgabedatum:
Rechtsgutachten zum fehlenden Erlass einer Rechtsverordnung nach § 91 Satz 3 und der zugehörigen Berichtspflicht nach § 91 Satz 4 der Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen sowie zur Zurückstellung von Anträgen nach § 25a Abs. 2 des nordrhein-westfälischen E-Government-Gesetzes ( externer Link, öffnet in neuem Tab , lädt eine PDF-Datei herunter )31 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Landtag / Parlamentarischer Beratungs- und Gutachterdienst -
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18/107 ( externer Link, öffnet in neuem Tab , lädt eine PDF-Datei herunter )Ausgabedatum:
24. Bericht der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten ( externer Link, öffnet in neuem Tab , lädt eine PDF-Datei herunter )316 Seite(n)
Urheber: Deutschland / Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten -
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18/106 ( externer Link, öffnet in neuem Tab , lädt eine PDF-Datei herunter )Ausgabedatum:
Vergütungen für Auszubildende ( externer Link, öffnet in neuem Tab , lädt eine PDF-Datei herunter )158 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales -
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18/105 ( externer Link, öffnet in neuem Tab , lädt eine PDF-Datei herunter )Ausgabedatum:
Verschiebung des Beginns der Sitzung des Ältestenrats am 5. Juni 2024 ( externer Link, öffnet in neuem Tab , lädt eine PDF-Datei herunter )1 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Landtag / Präsident -
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18/103 ( externer Link, öffnet in neuem Tab , lädt eine PDF-Datei herunter )Ausgabedatum:
Botschaft von Papst Franziskus zum Weltfriedenstag am 1. Januar 2024, Schreiben der Apostolischen Nuntiatur in Deutschland vom 19. Januar 2024 ( externer Link, öffnet in neuem Tab , lädt eine PDF-Datei herunter )23 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Landtag / Präsident