2 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium des Innern
Aktuelle Dokumente
Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.
Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.
-
Schriftlicher Nachbericht zur Sitzung des Unterausschusses Personal des Haushalts- und Finanzausschusses vom 11.06.2024 „Überstundenverfall bei der Polizei zum 31. Dezember 2023“ ( externer Link, öffnet in neuem Tab , lädt eine PDF-Datei herunter )
-
Werbung und Wertschätzung – 100 Tage Lehrkräfte-Werbekampagne ( externer Link, öffnet in neuem Tab , lädt eine PDF-Datei herunter )
24 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Schule und Bildung -
Prüfung des Einzelplans 13 (Haushaltsjahre 2020 und 2021) ( externer Link, öffnet in neuem Tab , lädt eine PDF-Datei herunter )
124 Seite(n)
Urheber: Kommission zur Prüfung der Rechnung des LRH nach § 101 LHO -
„Gelsenkirchen: Schlägerei zwischen serbischen und englischen Fußballfans“ - Sitzung des Innenausschusses am 27.06.2024 ( externer Link, öffnet in neuem Tab , lädt eine PDF-Datei herunter )
3 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium des Innern -
Kündigung der Vereinbarung über die freizügige Verwendung von Abdrucken von Gerichtskostenstemplern vom 1. April 2012 ( externer Link, öffnet in neuem Tab , lädt eine PDF-Datei herunter )
4 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Justiz -
Fortschrittsbericht zur Umsetzung der Fachkräfteoffensive NRW ( externer Link, öffnet in neuem Tab , lädt eine PDF-Datei herunter )
91 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales -
Sitzung des Innenausschusses am 27.06.2024 Antrag der Fraktion der SPD vom 14.06.2024 „Frühzeitige Warnung von Behörden in NRW vor Auffälligkeiten im Zusammenhang mit den Aktivitäten einer Schleuserbande“ sowie Antrag der Fraktion der FDP vom 17.06.2024 „Hinweise über mögliche Aktivitäten eines Schleuserringes von chinesischen Stellen an Behörden in Nordrhein-Westfalen - war das Innenministerium doch informiert?“ ( externer Link, öffnet in neuem Tab , lädt eine PDF-Datei herunter )
5 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium des Innern -
Sitzung des Innenausschusses am 27.06.2024 Antrag der Fraktion der AfD vom 17.06.2024 „Zehn Stunden Polizei-Schießtraining pro Jahr - Ist das genug?“ ( externer Link, öffnet in neuem Tab , lädt eine PDF-Datei herunter )
5 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium des Innern -
Sitzung des Innenausschusses am 27.06.2024 Antrag der Fraktion der AfD vom 17.06.2024 „Gelsenkirchen: Schlägerei zwischen serbischen und englischen Fußballfans“ ( externer Link, öffnet in neuem Tab , lädt eine PDF-Datei herunter )
3 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium des Innern -
Sitzung des Innenausschusses am 27.06.2024 Antrag der Fraktion der SPD vom 14.06.2024 „Verhaftung eines mutmaßlichen ISPK-Unterstützers am Köln-Bonner Flughafen“ i.V.m. Antrag der Fraktion der AfD vom 17.06.2024 „IS-Terroristen festgenommen - Wie gefährdet ist Nordrhein-Westfalen“ ( externer Link, öffnet in neuem Tab , lädt eine PDF-Datei herunter )
5 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium des Innern -
Prüfbitte zur Reichweite der Länderöffnungsklausel nach Art. 72 Abs. 3 Satz 1 Nr. 7 GG; Zulässigkeit einer landesrechtlichen Regelung zu gespaltenen Hebesätzen ( externer Link, öffnet in neuem Tab , lädt eine PDF-Datei herunter )
22 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Finanzen -
Sitzung des Innenausschusses am 27.06.2024 Antrag der Fraktion der AfD vom 17.06.2024 „Sachsen-Anhalt: 90 Schusswaffen in Polizeischule verschwunden - Wie ist die Bilanz in NRW?“ ( externer Link, öffnet in neuem Tab , lädt eine PDF-Datei herunter )
3 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium des Innern -
Sitzung des Innenausschusses am 27.06.2024 Antrag der Fraktion der SPD vom 12.04.2024 „Offene Haftbefehle gegen Rechtsextremistinnen in NRW“ ( externer Link, öffnet in neuem Tab , lädt eine PDF-Datei herunter )
5 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium des Innern -
Entwurf einer „Verwaltungsvereinbarung über die Erledigung von Bauangelegenheiten des Bundes (Bundesbau-Vereinbarung)", Zuleitung nach Maßgabe der Parlamentsinformationsvereinbarung ( externer Link, öffnet in neuem Tab , lädt eine PDF-Datei herunter )
55 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Finanzen -
Mündliche Anfrage für die 67. Sitzung des Landtags Nordrhein-Westfalen am 12. Juni 2024 ( externer Link, öffnet in neuem Tab , lädt eine PDF-Datei herunter )
2 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr -
Ausschuss für Bauen, Wohnen und Digitalisierung am 27. Juni 2024 Veröffentlichungen von Rechtsverordnungen zur Landesbauordnung ( externer Link, öffnet in neuem Tab , lädt eine PDF-Datei herunter )
3 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung -
Sitzung des Rechtsausschusses am 26. Juni 2024 - "Eckpunkte für eine Reform der Besetzungsverfahren für Spitzenämter in der Justiz Nordrhein-Westfalen" ( externer Link, öffnet in neuem Tab , lädt eine PDF-Datei herunter )
7 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Justiz -
Bericht zur Situation, Unterstützung und Förderung von Pflegefamilien in Nordrhein-Westfalen Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend, Sitzung am 27.06.2024
Neudruck
( externer Link, öffnet in neuem Tab , lädt eine PDF-Datei herunter )5 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration -
Welche Zukunftsperspektiven haben Familien im ländlichen Raum? Sitzung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend am 27. Juni 2024 ( externer Link, öffnet in neuem Tab , lädt eine PDF-Datei herunter )
22 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration -
Mittelkürzung für die Familienbildung in NRW – wohin geht die Reise für bewährte Maßnahmen? Sitzung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend am 27.06.2023 ( externer Link, öffnet in neuem Tab , lädt eine PDF-Datei herunter )
3 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration